Druck auf Mugabe wächst

epa06162965 Zimbabwean President Robert Mugabe (L) inspects a guard of honour before officially opening the 107th edition of the Harare Agricultural Show in Harare, Zimbabwe, 25 August 2017. The Harare Agricultural Show is an annual event meant to facilitate and promote agricultural development in Zimbabwe. Over 1,000 exhibitors are showcasing their wares. EPA-EFE/AARON UFUMELI

Nach der Machtübernahme des Militärs in Simbabwe wächst der Druck auf den 93-jährigen Präsidenten Robert Mugabe, sein Amt niederzulegen.

Die Regierungspartei ZANU-PF kam am Freitag zusammen, um eine Resolution zur Entlassung Mugabes am Wochenende zu verfassen und die Grundlage für ein Amtsenthebungsvefahren in der kommenden Woche zu legen. Auch die USA sprachen sich für einen Wechsel in dem afrikanischen Land aus. “Worauf wir wirklich hoffen, ist dass dies für Simbabwe ein Übergang in eine neue Ära ist”, sagte der für Afrika zuständige Unterstaatssekretär Donald Yamamoto der Nachrichtenagentur Reuters.

“Es gibt kein Zurück”, sagte ein führender ZANU-PF-Vertreter. “Wenn er stur bleibt, werden wir es so einrichten, dass er Sonntag gefeuert wird. Wenn das getan ist, kommt es am Dienstag zum Amtsenthebungsverfahren.” Mugabe weigert sich abzutreten. Die Streitkräfte erklärten, derzeit würden Gespräche mit ihm geführt. Es seien bereits “bedeutende Fortschritte” beim Vorgehen gegen die “Kriminellen rund um Mugabe” erzielt worden. Die Öffentlichkeit werde so schnell wie möglich über den Stand der Dinge informiert, erklärte das Militär über das von ihm besetzte Staatsfernsehen.

Simbabwe: Putsch oder nicht?

In Simbabwe hat in der Nacht offenbar das Militär die Macht übernommen. Dass es sich dabei um einen Putsch handelt, wird allerdings dementiert. Die Lage ist unklar.

Das Militär hatte am Mittwoch nach eigenen Angaben die Macht übernommen. Damit will es verhindern, dass Mugabe als Nachfolgerin seine 52-jährige Ehefrau Grace an der Staatsspitze installiert. Ihr Aufstieg und der ihr nachgesagte ausschweifende Lebensstil werden selbst von vielen Anhängern des Staatschefs abgelehnt. Mugabe selbst ist bereits seit 37 Jahren im Amt.

Die USA haben Mugabe immer wieder Menschenrechtsverstöße und Wahlbetrug vorgeworfen. Wenn Simbabwe einen wirtschaftlichen und politischen Reformprozess einleite, würden die USA die Aufhebung ihre Sanktionen erwägen, stellte Yamamoto in Aussicht.