Deutschland wird Reisewarnungen für Europa aufheben

Für die Reisewarnungen zu Nicht-EU-Staaten wartet Maas die Entscheidung der EU-Kommission dieser Woche ab. [FABRIZIO BENSCH / POOL / EPA]

Am 15. Juni fallen die deutschen Reisewarnungen für die Staaten der EU plus den erweiterten Schengenraum und das Vereinigte Königreich. Ausgenommen sind vorerst Spanien und Norwegen, solange dort Ausgangssperren und Einreiseverbote gelten. Das verkündete Außenminister Heiko Maas (SPD) am heutigen Mittwoch.

Ersetzt werden die Reisewarnungen durch individuelle Reisehinweise, auf Basis derer man entscheiden kann, welche potenziellen Risiken man eingehen möchte.

Maas betonte in dieser Hinsicht: „Reisehinweise sind keine Reiseeinladung.“

„Wir haben es uns mit dieser Entscheidung nicht einfach gemacht,“ so der Außenminister. Hintergrund der Entscheidung sei die positive Entwicklung in vielen Staaten, wo die Infektionszahlen zurückgehen und das öffentliche Leben wieder anläuft.

Coronakrise: Reisen mit begrenzter Öffnung

Mitte Juni könnte es endlich soweit sein. Dann dürften sich die Grenzen in Europa nach den Corona-Einschränkungen wieder öffnen. Allerdings nicht überall und nicht für alle. Noch droht ein heilloses Durcheinander.

 Deutsche Notbremsen-Schwelle für das Ausland

Doch „die Pandemie ist längst nicht vorbei“, betonte der Außenminister. Um zu verhindern, dass ein Wiederaufleben des Tourismus zu einer zweiten Infektionswelle führt, will die Bundesregierung die Lage in anderen Staaten genau beobachten.

Dabei greift sie zu einem Instrument, das schon bei der Überwachung deutscher Regionen zum Einsatz kam: Die sogenannte Notbremsen-Schwelle. Sollte ein Land mehr als 50 Neuinfizierte auf 100.000 EinwohnerInnen über sieben Tage verzeichnen, müsse Deutschland reagieren und gegebenenfalls wieder eine Reisewarnung verhängen.

Außerdem stellte Maas klar, dass die beispiellosen Rückholaktionen deutscher StaatsbürgerInnen vom Frühling nicht wiederholt werden. Das sei Bestandteil des Kabinettsbeschlusses.

Die deutsche EU-Präsidentschaft, eine Krisenpräsidentschaft

Der Ausbruch der Coronavirus-Pandemie hat die deutsche Regierung gezwungen, eine radikale Überarbeitung ihrer ursprünglichen Prioritäten für die EU-Ratspräsidentschaft vorzunehmen. Soviel ist klar: Es wird eine Krisenpräsidentschaft sein. 

Koordination mit Brüssel

Bei den Reisewarnungen für nicht-EU-Staaten warte die Bundesregierung die Entscheidung der EU-Kommission in dieser Woche ab. Man werde sich dann voraussichtlich in der Kabinettssitzung kommende Woche damit beschäftigen.

Die Kontrolle der Kriterien (abgesehen der Notbremsen-Schwelle), nach denen die Sicherheitslage in EU-Ländern bewertet wird, soll auf europäischer Ebene harmonisiert ablaufen. Darunter fallen etwa die Kapazitäten des Gesundheitssystems oder die Frage, ob Infizierte in ihre Heimatländer gebracht werden können.

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