Deutschland verspricht Hilfen für das syrische Idlib

Heiko Maas ist auf einem kurzen Besuch in Washington. [Robert Ghement/ epa]

Noch ist die Gefahr im syrischen Idlib, wo das Risiko eines Giftgasangriffes vermutet wird, nicht gebannt. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat daher bei einem Besuch in Washington umfassende humanitäre Hilfe in Aussicht gestellt.

Die Bundesregierung bereite sich darauf vor, im Fall einer dortigen „humanitären Katastrophe“ helfen zu können, teilte Maas am Mittwoch nach eigenen Angaben seinem US-Kollegen Mike Pompeo mit. Eine deutsche Beteiligung an einem militärischen Kampfeinsatz in dem Bürgerkriegsland nannte Maas hingegen unrealistisch. Pompeo sei sich der Tatsache bewusst, dass für eine deutsche Teilnahme an einer militärischen Antwort auf einen möglichen Chemiewaffeneinsatz durch syrische Regierungstruppen ein Bundestagsmandat benötigt würde, sagte Maas nach dem rund 45-minütigen Treffen im State Department. Sein US-Kollege wisse auch, dass ein solches Mandat nicht „sehr wahrscheinlich“ sei.

Bundesregierung erwägt Vergeltungsaktionen in Syrien

Für den Fall dass die Regierung Assads in Syrien einen weiteren Giftgasanschlag ausführt, plant die Bundesregierung angeblich bereits Möglichkeiten eines militärischen Vergeltungsschlages.

Seit dem Amtsantritt von Präsident Donald Trump haben die USA mit Unterstützung von Frankreich und Großbritannien bereits zwei Mal mit Luftangriffen auf mutmaßliche Chemiewaffeneinsätze durch die Truppen des syrischen Machthabers Baschar al-Assad geantwortet. Noch vor einigen Wochen hatte Maas eine mögliche deutsche Teilnahme an solchen Einsätzen offen gelassen. Damals gab es allerdings akute Sorgen, dass die Assad-Truppen in der Rebellenhochburg Idlib Chemiewaffen anwenden könnten. Seither hat sich die dortige Lage etwas entspannt – nachdem Russland und die Türkei vereinbarten, dass eine demilitarisierte Zone eingerichtet werden soll.

Maas sagte nun, diese Vereinbarung für Idlib könne bei konsequenter Umsetzung dazu beitragen, einen Chemiewaffeneineinsatz zu verhindern. Die Gefahr einer schweren humanitären Krise in der Region sei dadurch aber nicht gebannt. In „sehr enger Abstimmung“ mit Washington bereite sich die Bundesregierung deshalb darauf vor, gegebenenfalls humanitäre Hilfslieferungen auf dem Weg über die Türkei zu ermöglichen und auch beim Wiederaufbau dringend benötigter Infrastruktur wie etwa Krankenhäusern zu helfen, sagte Maas. Nach seinen Angaben wollen Deutschland und die USA parallel gemeinsam den Prozess für einen politischen Neubeginn in Syrien vorantreiben. Sie wollten den Druck erhöhen, damit „so schnell wie möglich“ der diskutierte Verfassungskonvent einberufen werde.

Maas läutet bei seinem Kurzbesuch in der US-Hauptstadt auch das „Deutschlandjahr“ in den USA ein. Unter dem Motto „Wunderbar together“ sollen bis November 2019 mehr als tausend Veranstaltungen und 300 Projekte quer durch die USA stattfinden.

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