Deutschland, Frankreich und Polen wollen über ihr gemeinsames Forum des „Weimarer Dreiecks“ die Republik Moldau finanziell unterstützen. Das Land ist derzeit einem wachsenden Druck von Seiten Russlands ausgesetzt.
„Wir wissen, dass unsere gemeinsame Stärke vor allen Dingen in der europäischen Zusammenarbeit liegt. Deswegen wollen wir gemeinsam auch mit unseren Partnern des Weimarer Dreieck, [Moldaus] Sicherheit in jeglicher Hinsicht, aber gerade auch in der ökonomischen Hinsicht im Rahmen des Weimarer Dreiecks weiter ausbauen“, sagte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock nach einem Treffen mit ihrem moldauischen Amtskollegen Mihai Popsoi in Berlin am Dienstag.
Die Republik Moldau steht kurz vor dem offiziellen Beginn der EU-Beitrittsverhandlungen und hat mit ausländischer Einflussnahme durch Russland zu kämpfen. Die Wirtschaft des Landes, das ohnehin zu den ärmsten Europas zählt, steht seit Beginn des Krieges in der Ukraine zudem verstärkt unter Druck.
Europäische Unterstützung wurde bisher auf bilateraler Ebene und über die multilaterale Moldau-Unterstützungsplattform geleistet.
Es gebe jedoch Pläne, das Forum des Weimarer Dreiecks als zukünftiges Vehikel für gemeinsame europäische Maßnahmen zu stärken, indem die Unterstützung für Moldau über dieses Format kanalisiert werde, sagte Baerbock.
Eine solche künftige Unterstützung müsse über Hilfsleistungen hinausgehen und die Partner müssten dem Land helfen, durch Unternehmensinvestitionen wirtschaftliche Stärke aufzubauen, erklärte sie.
„Hilfe allein [kann Russlands] hybride Kriegsführung nicht kontern, sondern die wirtschaftliche Stärke muss aus dem Land selber kommen. Das heißt, Investitionen sind zentral“, sagte Baerbock.
Die drei wichtigen EU-Mitgliedstaaten haben vor kurzem damit begonnen, ihre Zusammenarbeit im Rahmen des Weimarer Formats zu verstärken. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Verteidigung und Russlands Krieg in der Ukraine.
Das Dialogforum war während der Regierungszeit der nationalkonservativen PiS-Partei in Polen weitgehend inaktiv. Mit der Wahl der pro-europäischen Koalition von Ministerpräsident Donald Tusk im vergangenen Oktober erhielt es jedoch einen neuen Impuls.
Beim Treffen des Formats im März in Berlin einigten sich die Staats- und Regierungschefs auf gemeinsame Prioritäten zur Unterstützung der Ukraine. Dazu gehört auch die Ankurbelung der Wirtschaft des Landes durch Investitionen in seine Verteidigungsindustrie.
Für die Republik Moldau bedeute die Unterstützung der EU und ein möglicher EU-Beitritt „eine Chance auf eine bessere Zukunft für unsere Landsleute“, so Popsoi.
Die wirtschaftliche Stabilität des Landes habe „durch die Folgen des Krieges immens gelitten“, fügte er hinzu und verwies auf die langjährige Abhängigkeit Moldaus von russischen Energielieferungen.
[Bearbeitet von Zoran Radosavljevic]