Cretu: Rumänien versäumt EU-Unterstützung, Moldawien sollte mehr tun

EU-Kommissarin Corina Crețu während der Pressekonferenz in der moldawischen Hauptstadt Chisinau am 25. Mai 2018. [European Commissioner]

Die rumänische Kommissarin Corina Creţu möchte, dass ihr Land die angebotenen EU-Mittel in vollem Umfang nutzt und dass Moldawien die Beitrittskriterien des Blocks erfüllt, um noch mehr Mittel freizusetzen.

Die für Regionalpolitik zuständige EU-Kommissarin Creţu hat die rumänische Regierung erneut dafür kritisiert, dass sie die EU-Mittel nicht in vollem Umfang nutze.

Die Ost-West-Autobahn, die zwischen Târgu Mureș und Iași verläuft, soll die Regionen Siebenbürgen und Moldau (Westmoldau) verbinden. Letztere grenzt an den Nachbarstaat Moldawien. Die Kosten für die 318 km lange Straße werden auf über 4 Milliarden Euro geschätzt.

Bei einem Besuch in Rumänien vergangene Woche stellte Creţu jedoch heraus, Bukarest habe bisher nicht nach unterstützenden EU-Mitteln gefragt. Sie fügte hinzu, Rumänien habe seit Beginn ihres Mandats im Jahr 2014 ohnehin lediglich vier Anträge auf Mittel für große Infrastrukturprojekte gestellt.

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Bulgarien und Rumänien haben Fortschritte bei Justizreformen und im Kampf gegen Korruption gemacht, doch es sei „noch mehr Arbeit zu tun“, so die EU-Kommission.

Keines dieser Projekte ist dabei in irgendeiner Weise mit dem Nachbarland Moldawien verbunden, das sich nach wie vor Hoffnungen macht, der EU beizutreten, und das im Rahmen des Assoziierungsabkommens mit der EU ebenfalls von Regionalbeihilfen profitieren könnte.

Moldawien soll Integration vorantreiben

Creţu, die vergangene Woche Moldawien besuchte und mit Premierminister Pavel Filip zusammentraf, betonte, die Modernisierung der Wasserversorgung und die Verbesserung der Energiesysteme würden bereits von der EU unterstützt. Sie unterstrich außerdem, sie hoffe, dass Moldawien die Beitrittskriterien des Blocks bald erreichen werde.

„Wir wollen, dass die Republik Moldau so schnell wie möglich die Beitrittskriterien erfüllt, denn mit dem Status als Assoziierungspartner sind die möglichen Finanzierungsinstrumente nicht so groß und weitreichend,“ sagte die Kommissarin.

Der moldawische Premierminister Filip bestätigte auf einer gemeinsamen Pressekonferenz, sein Land wolle sich weiterhin für die europäische Integration einsetzen. EU-Mittel zur Unterstützung wichtiger Projekte könnten dabei viel zum Wohle der moldawischen Bürger beitragen.

„Die EU gibt uns die Möglichkeit, Mittel zu erhalten, und natürlich hängt es von unserem Potenzial ab, aus diesen Mitteln Kapital zu schlagen,“ erklärte Filip. Er nannte Kanalisationssysteme und Energieeffizienz als zwei entscheidende Bereiche, die sich positiv auf über 200.000 Bürger seines Landes auswirken würden.

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Eine kürzlich durchgeführte Umfrage ergab, dass 60 Prozent der Moldawier für einen EU-Beitritt stimmen würden – obwohl das Land, das als das ärmste in Europa gilt, weit hinter anderen (potenziellen) Beitrittskandidaten zurückbleibt und die Beitrittsverhandlungen noch in weiter Ferne liegen.

Wiedervereinigung mit Rumänien?

Anfang dieses Monats teilte Filip gegenüber britischen Medien in Brüssel mit, die Regierung der Republik Moldau habe nicht die Absicht, eine mögliche Wiedervereinigung mit Rumänien voranzutreiben, trotz der jüngsten Zunahme der Forderungen nach einer solchen Vereinigung.

Der Premierminister bestand nachdrücklich darauf, dass die osteuropäische Nation souverän bleiben solle.

Laut einer aktuellen Umfrage liegt die Unterstützung der Moldawier für eine Wiedervereinigung mit Rumänien bei rund 30 Prozent. Und obwohl im April in der Hauptstadt Chișinău Tausende zu einer Pro-Einheits-Kundgebung kamen, unterstützt eine Mehrheit nach wie vor ein unabhängiges Moldawien.

Moldawien ist seit 1991 unabhängig. Die Beziehungen zur EU werden derzeit durch ein Assoziierungsabkommen geregelt. Der amtierende Präsident Igor Dodon ist dabei mit Premierminister Filips westlicher Haltung nicht einverstanden und zieht stattdessen verbesserte Beziehungen zu Moskau vor.

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