Bulgariens Präsident: Nordmazedonien soll „Roadmap“ für Beitrittsgespräche vorlegen

"Wir wollen einen nachhaltigen, unumkehrbaren Prozess," so Bulgariens Präsident Rumen Radew. [Georgi Gotev]

Bulgarien wünscht sich von der Führung Nordmazedoniens eine „Roadmap“ darüber, wie die Gespräche über den EU-Beitritt wieder aufgenommen und eine Lösung für die Probleme zwischen den beiden Ländern gefunden werden könne. Das erklärte der bulgarische Präsident Rumen Radew nach einem Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs am Dienstag in Brüssel.

Der bulgarischen Führung müsse es möglich gemacht werden, eine „realistische Einschätzung“ für eine mögliche Aufhebung ihres Vetos in den Beitrittsverhandlungen mit Skopje vorzunehmen.

„Bulgarien ist der beste Freund Nordmazedoniens und niemand wünscht sich dessen europäische Perspektive mehr als wir. Die nordmazedonische Führung sollte dazu ermutigt werden, den Dialog mit Bulgarien zu suchen. Klar, die Unterstützung aller europäischen Partner ist wichtig – aber am wichtigsten ist die Unterstützung Bulgariens. Wir wollen einen nachhaltigen, unumkehrbaren Prozess,“ beteuerte Radew.

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Ihr Land könne dem Beschluss nicht zustimmen, weil er „bulgarische Forderungen nicht berücksichtigt“, sagte Bulgariens Außenministerin. Die Bundesregierung hielt dennoch an ihrem Plan fest, den Start der Gespräche noch bis Ende des Jahres zu ermöglichen.

Im vergangenen November hatte Bulgariens Regierung ihr Veto gegen den Beginn der formalen Verhandlungsgespräche über einen EU-Beitritt eingelegt und damit die Beziehungen zur Führung in Skopje deutlich verschlechtert.

Trotz vorheriger Vorbehalte aus Frankreich entpuppte Bulgarien sich letztendlich als einziges EU-Mitglied, das den Beginn des sogenannten Heranführungsprozesses von Nordmazedonien und Albanien blockierte. Seitdem sehen sich die zuständigen Stellen in Sofia zwar starkem Druck der EU-Partner gegenüber, das Veto ist bisher dennoch nicht aufgehoben worden.

Radew kommentierte gestern weiter: „Die Erwartungen [der anderen EU-Länder], ich will nicht sagen der Druck, richten sich auf Bulgarien. Es wird erwartet, dass der Europäische Rat in der zweiten Junihälfte den EU-Weg für Nordmazedonien weitergeht. Ich habe die bulgarische Position sehr deutlich zum Ausdruck gebracht. Bulgarien ist der stärkste Befürworter einer europäischen Perspektive Nordmazedoniens und Albaniens.“

Er machte jedoch deutlich, die tatsächliche Weg zur EU-Mitgliedschaft führe „größtenteils über Sofia.“

Kroatiens Präsident: Nordmazedonien wird ständig "herumgeschubst"

Nordmazedonien habe alle Bedingungen für die Aufnahme von EU-Beitrittsgesprächen erfüllt, werde aber von gewissen EU-Staaten ständig „herumgeschubst“, kritisierte Kroatiens Präsident Zoran Milanović.

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„Wir haben gezeigt, wie sehr wir an die europäischen Werte glauben“, sagte der 46-Jährige in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP in Skopje. „Und jetzt, wo Europa seine Werte zeigen sollte, waren sie nicht da.“

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