Brüssel, Moskau und Teheran wollen das Atomabkommen retten

Der iranische Außenminister Mohammed Javad Sarif. [EPA/MAURIZIO GAMBARINI]

Die diplomatischen Bemühungen zur Rettung des Atomabkommens nach dem Ausstieg der USA laufen auf Hochtouren.

Am heutigen Dienstag wollten die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens in Brüssel darüber beraten, wie das Atomabkommen mit dem Iran nach dem Ausstieg der USA gerettet werden kann. Ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums sagte, es werde alles getan, um deutsche Unternehmen vor den amerikanischen Sanktionen zu schützen.

Derweil trifft sich Russlands Außenminister Sergej Lawrow in Moskau mit dem gleichen Ansinnen mit seinem iranischen Amtskollegen Dschawad Sarif. Er wolle über Möglichkeiten zur Rettung des Atom-Abkommens sprechen, sagte Lawrow im Vorfeld. Die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, aus der Vereinbarung auszusteigen, habe eine Krisensituation geschaffen. Sarif gab an, beide Länder würden alles unternehmen, um die Vereinbarung auch nach dem Ausstieg der USA vergangene Woche zu erhalten. Sarif wird später am Tag in Brüssel zu weiteren Gesprächen erwartet.

Der Iran will die über zwölf Jahre hinweg ausgehandelte Vereinbarung auch ohne die USA aufrechterhalten, wenn es den verbleibenden Unterzeichnern gelingt, das Land vor schweren wirtschaftlichen Auswirkungen der US-Sanktionen vor allem auf wichtige Branchen wie das Ölgeschäft zu schützen. Die US-Handelsbeschränkungen sollen im November greifen. Am Wochenende hatte der Nationale Sicherheitsberater der USA, John Bolton, Sanktionen gegen europäische Firmen als möglich bezeichnet.

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Der Iran ist von den Einnahmen aus dem Export seines Erdöls abhängig. Die USA haben das Land immer wieder mit Handelsbeschränkungen belegt und drohen auch ausländischen Firmen, die sich nicht daran halten, mit Sanktionen. Im Atomabkommen mit den USA, China, Russland, Großbritannien, Frankreich und Deutschland hatte der Iran im Gegenzug für ein Ende der Wirtschaftssanktionen westlicher Staaten und der USA der Kontrolle seiner Atomanlagen zugestimmt. Die Islamische Republik stand im Verdacht, Atomwaffen zu entwickeln.

Die Ölpreise fielen am Montag unter das Dreieinhalb-Jahreshoch, das die US-Sanktionen ausgelöst hatten. In der Branche wird das auf den politischen Widerstand gegen die US-Sanktionen zurückgeführt. Bislang ist unklar, wie hart die US-Sanktionen die iranische Ölindustrie treffen werden. Vieles wird davon abhängen, wie andere große Ölverbraucher auf die US-Sanktionen reagieren.

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