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11/12/2016

Auswärtiges Amt bietet türkischen Regierungskritikern Asyl an

EU-Außenpolitik

Auswärtiges Amt bietet türkischen Regierungskritikern Asyl an

Der ehemalige Chefredakteur der türkischen Oppositionszeitung Cumhuriyet floh aus der Türkei, nachdem er wegen Spionage verurteilt worden war.

Foto: Wikimedia | CC BY-SA 3.0

Das Auswärtige Amt hat Regierungskritikern aus der Türkei Asyl in der Bundesrepublik angeboten.

„Deutschland ist ein weltoffenes Land und steht allen politisch Verfolgten im Grundsatz offen“, sagte Staatssekretär Michael Roth der „Welt“. Das Recht auf Asyl gelte nicht nur für Journalisten. Darüber entschieden die zuständigen Behörden. „Alle kritischen Geister in der Türkei sollen wissen, dass die Bundesregierung ihnen solidarisch beisteht.“ Es gebe bereits verschiedene Programme, die auch türkischen Wissenschaftlern und Journalisten offenstehen, sagte der SPD-Politiker.

Die Menschenrechtslage beim Nato-Mitglied Türkei sorgt seit Wochen im Westen für Kritik. So wurden in der vergangenen Woche die Chefs der prokurdischen Oppositionspartei HDP verhaftet. Nach dem Putschversuch sind zudem viele Zeitungen geschlossen und Zehntausende Staatsbedienstete festgenommen oder entlassen worden.

 

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