Atomverhandlungen in Brüssel – Abkommen mit Teheran soll wiederbelebt werden

Am Donnerstag sollen laut Angaben einer iranischen Nachrichtenagentur die Verhandlungen zur Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens mit dem Iran wieder aufgenommen werden. [Shutterstock]

Zur Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens mit dem Iran sollen nach Angaben aus Teheran in ein paar Tagen die Verhandlungen wieder aufgenommen werden.

Die Gespräche mit der sogenannten 4+1-Gruppe würden am Donnerstag (21. Oktober) in Brüssel starten, sagte der iranische Abgeordnete Ahmed Aliresabeigui laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Fars nach einem Treffen von Parlamentariern mit Außenminister Hossein Amir-Abdollahian hinter verschlossenen Türen.

Mit der 4+1-Gruppe sind vier der fünf Vetomächte im UN-Sicherheitsrat, nämlich Frankreich, Großbritannien, Russland und China, sowie Deutschland gemeint. Der Iran hatte im April mit diesen Ländern und unter Beteiligung der Europäischen Union in Wien aufgenommen, während mit der UN-Vetomacht USA nur indirekte Verhandlungen geführt wurden.

Die USA waren 2018 unter ihrem damaligen Präsidenten Donald Trump aus dem Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen, das die 5+1-Gruppe 2015 in Wien mit Teheran ausgehandelt hatte. Zusätzlich verhängte die US-Regierung weitreichende Sanktionen gegen die Islamische Republik. In der Folge hielt sich der Iran nicht mehr an viele der Bestimmungen des Atomabkommens.

Der neue US-Präsident Joe Biden hat sich zur Rückkehr zu dem Atomabkommen bereiterklärt, sollte Teheran seine darin enthaltenden Verpflichtungen wieder einhalten. Die Gespräche darüber zwischen den beteiligten Ländern waren im Juni ausgesetzt worden, nachdem der Ultrakonservative Ebrahim Raisi zum neuen iranischen Präsidenten gewählt worden war.

Am vergangenen Donnerstag (14.  Oktober) war der EU-Gesandte Enrique Mora nach Teheran gereist, um auf die Festlegung eines Termins zur Fortsetzung der Verhandlungen zu dringen. Danach hieß es aus Teheran, mit der EU sei eine Fortsetzung des Dialogs in Brüssel binnen einiger Tage vereinbart worden.

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell erklärte am Freitag, er stehe für Treffen mit Vertretern der iranischen Führung in Brüssel „bereit“. Am Sonntag hieß es aus Borrells Büro allerdings, es könne nicht bestätigen, „ob und wann“ ein solches Treffen in Brüssel stattfinde.

Das internationale Atomabkommen von 2015 soll den Iran am Bau von Atomwaffen hindern. Unter anderem verpflichtete sich das Land, seine Kapazitäten für die Urananreicherung einzuschränken und regelmäßige Inspektionen seiner Nuklearanlagen zuzulassen. Im Gegenzug wurden internationale Sanktionen gegen den Iran aufgehoben.

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