Athen verärgert: Kommissar Hahn mischt sich in Namensstreit ein

EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn. [Shutterstocck]

EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn erklärte am Dienstag, der Namensstreit Griechenlands mit der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien könnte in den nächsten 15 Tagen beigelegt werden.

„Ich bin optimistisch, dass wir innerhalb der nächsten zwei Wochen eine Lösung haben werden. Oder zumindest eine Lösung, die den Weg für die Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien ebnet,“ sagte Hahn vor dem Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments, so die griechische Nachrichtenwebsite eKathimerini.

„Ich denke, alle sind sich einig, dass dies für das Land, die Gesellschaft und die gesamte Region des Westbalkans von Nutzen wäre,“ fügte der Kommissar hinzu.

Seine Äußerungen lösten Reaktionen in Skopje und Athen aus. Beide Seiten forderten mehr oder weniger deutlich, der EU-Beamte solle sich nicht in die laufenden UN-Verhandlungen einmischen.

Das griechische Außenministerium gab eine Erklärung heraus, in der Hahns Äußerungen als „unglücklich“ bezeichnet werden. Das Ministerium fordert ihn auf, „kein falsches Bild der Verhandlungen mehr zu geben, da er diese – wie es scheint – nicht versteht.“

„Das Mindeste, was er tun kann, ist aufhören, sie [die Verhandlungen] zu untergraben,“ fügte das Ministerium hinzu.

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Der Premierminister Mazedoniens, Zoran Zaev, sagte, Hahn sei ein „sehr guter Freund Mazedoniens und ich wünschte, er hätte tatsächlich die Information, dass in zwei Wochen eine Lösung gefunden werden kann“. Er selbst würde dies sehr begrüßen, „aber ich denke, es ist nicht möglich“, betonte auch Zaev.

Die Europäische Kommission hatte am Dienstag vergangener Woche vorgeschlagen, die EU-Beitrittsgespräche mit Albanien und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien aufzunehmen. Dies sei im Einklang mit dem neuen Schwerpunkt der Kommission auf der Integration der westlichen Balkanstaaten.

Griechenland hat jedoch mehrfach mitgeteilt, ohne eine Lösung des Namensstreits werde es kein grünes Licht für einen mazedonischen Beitritt zur EU und/oder zur NATO geben.

Der griechische Außenminister Nikos Kotzias trifft heute seinen Amtskollegen Nikola Dimitrov sowie Matthew Nimetz, den Sonderbeauftragten der Vereinten Nationen für den Namensstreit.

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