Algerien sagt schnellere Rücknahme von Staatsbürgern zu

Angela merkel zusammen mit Algeriens Premierminister Ahmed Ouyahia gestern in Algier. [STR/ epa]

Auf ihrer Reise nach Algerien hat Bundeskanzlerin Angela Merkel von Algeriens Ministerpräsidenten das Versprechen erhalten, dass sein Land ausreisepflichtige Algerier aus Deutschland zurücknehmen wird.

“Algerien nimmt seine Kinder zurück. Wir würden sogar 5000 zurücknehmen”, sagte Ministerpräsident Ahmed Ouyahia am Montag.  Merkel sprach nach dem Gespräch davon, dass man “gute Modalitäten” gefunden habe, wie man Personen “noch effizienter” zurückschicken könne, die kein Aufenthaltsrecht in Deutschland haben. Gleichzeitig solle Deutschland aber auch legale Möglichkeiten etwa für junge Algerier und Algerierinnen schaffen, um nach Deutschland zu kommen. “Beides gehört zusammen”, sagte die Kanzlerin.

Die Zahl der Abschiebungen nach Algerien hat sich einem Medienbericht zufolge seit 2015 fast verzehnfacht. Die Zahl der Rückführungen abgelehnter Asylbewerber in das nordafrikanische Land habe sich von 57 im Jahr 2015 auf 504 im Jahr 2017 erhöht, berichtete die “Rheinische Post” unter Berufung auf das Bundesinnenministerium. 2018 wurden demnach bis Juli bereits 350 Personen zurück nach Algerien gebracht.

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Die Rückkehr sei möglich, sobald die Identität geklärt sei, sagte der algerische Ministerpräsident. “Ich hoffe, dass das so schnell wie möglich geschieht.” Ein digitales Identifikationssystem würde dies beschleunigen.

Algerien gehört zu den Staaten, die die Bundesregierung künftig wie etwa auch Tunesien, Marokko und Georgien als sichere Herkunftsstaaten einstufen möchte. Dies soll für Staaten gelten, aus denen Asylbewerber in Deutschland eine Anerkennungsquote als politisch Verfolgte von unter fünf Prozent haben. Kommt ein Bewerber aus einem solchen als sicher eingestuften Land, erhält er zwar weiter ein individuelles Asylverfahren, das aber verkürzt wird. Im Falle Algeriens liegt die Anerkennungsquote derzeit bei zwei Prozent. Laut Ausreisezentralregister waren im Juli 3684 Algerier ausreisepflichtig. Rund 1500 Algerier befänden sich in einem laufenden Asylverfahren, asylberechtigt seien etwa 200, subsidiären Schutz hätten rund 100 Algerier, teilte das Innenministerium laut “Rheinische Post” mit.

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