Albanien lehnt EU-Flüchtlingslager im Land vehement ab

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini zu Besuch beim albanischen Ministerpräsidenten Edi Rama im April. Albanien ist Kandidat für einen EU-Beitritt. [Malton Dibra/ epa]

Der albanische Ministerpräsident hat sich klar gegen den Vorschlag von Parlamentspräsident Tajani ausgesprochen, ein Alyszentrum in seinem Land zu errichten. Der geplante EU-Beitritt des Landes wird heute im EU-Rat erörtert.

Sein Land wolle derartige Flüchtlingslager nicht errichten, wenn es bedeute, “verzweifelte Menschen irgendwo abzuladen wie Giftmüll, den niemand will”, sagte Albaniens Ministerpräsident Edi Rama der “Bild”-Zeitung laut Vorabbericht aus der Mittwochsausgabe. Auch als Gegenleistung für einen EU-Beitritt werde sein Land keine Flüchtlingszentren einrichten.

Es sei eine „gefährliche Lösung, Albanien zum Wellenbrecher für Europas Flüchtlinge“ machen zu wollen, sagte Rama. Er brachte die Asylzentren auch mit einem möglichen EU-Beitritt seines Landes in Verbindung: Auch als Gegenleistung für einen EU-Beitritt werde sein Land keine Flüchtlingszentren einrichten. „Die Flüchtlingskrise muss ungeachtet des aktuellen Stands unserer Beitrittsversuche bewältigt werden“, forderte Rama. Zugleich bekräftigte er, Albanien werde immer bereit sein, einen gerechten Beitrag zur Bewältigung der europäischen Last zu leisten.

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In der Diskussion um Auffanglager für Flüchtlinge außerhalb der EU hatte EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani zuletzt zwei Auffanglager auf dem Balkan vorgeschlagen – in Albanien und Mazedonien. Die EU-Beitrittsgespräche beider Länder verzögern sich unterdessen. Die EU-Staaten hätten den Weg für eine Entscheidung darüber im Juni 2019 geebnet, hieß es in einem Dokument, das die Europa-Minister der 28 Mitgliedsstaaten am Dienstag veröffentlichten. Der deutsche Europastaatsminister Michael Roth erklärte nach den gestrigen Gesprächen, es sei “eine sehr schwere Geburt” gewesen. Deutschland, Österreich, Schweden, die Slowakei und einige andere EU-Länder hatten auf eine klare Zustimmung für Beitrittsgespräche gehofft.

Zuvor müssten die Balkan-Staaten aber eine Justizreform in Angriff nehmen sowie Korruption und organisierte Kriminalität bekämpfen, bevor dann die Verhandlungen offiziell Ende kommenden Jahres begonnen werden könnten.

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