EU sieht Chance für bessere Beziehungen zu Israel

Der israelische Außenminister Yair Lapid und der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hatten am 12. Juli am Rande des Treffens der EU-Außenminister viel zu besprechen, von einem neuen Kapitel in den EU-Israel Beziehungen ist die Rede. EPA-EFE/STEPHANIE LECOCQ

Die EU sieht durch den Antritt der neuen israelischen Regierung die Chance für wieder engere Beziehungen zu dem Land. Benajim Netanjahu hatte eine Verschlechterung des Verhältnis zu verantworten, nun soll ein neues Kapitel aufgeschlagen werden.

Nach einem Treffen mit dem israelischen Außenminister Yair Lapid am Montag (12. Juli) in Brüssel sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell: „Wir hatten einen freundlichen, offenen, konstruktiven Austausch.“ Lapid hatte an Beratungen der EU-Außenminister teilgenommen.

Lapid selbst sagte nach dem Treffen: „Wir haben ein neues Kapitel aufgeschlagen.“ In den Beratungen ging es unter anderem darum, ob der gemeinsame Assoziierungsrat der EU und Israels wieder eingeführt werden soll. Das Gremium soll den Ausbau der bilateralen Beziehungen vorantreiben – das bislang letzte Mal tagte es allerdings vor fast zehn Jahren.

Borrell hatte schon vor den Beratungen mit Lapid dessen Besuch als „Chance für einen Neustart“ in den Beziehungen bezeichnet, die sich in der Vergangenheit „ziemlich verschlechtert“ hätten.

Auch Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) wertete Lapids Besuch in Brüssel als „gutes Zeichen“. Die Europäische Union wolle die Beziehungen zu Israel „weiter entwickeln und
vertiefen“, sagte Maas.

Zum Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern sagte Borrell, die Sicherheit Israels sei nicht verhandelbar. Die EU verurteile „Terrorismus“. Zugleich erwarte die EU von Israel, dass es eine politische Perspektive für die Beendigung des Konflikts anbiete.

Die Beziehungen zwischen der Regierung des ehemaligen israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und Brüssel waren zuletzt stark angespannt gewesen.

Netanjahu hatte auf enge Beziehungen zum früheren US-Präsidenten Donald Trump gesetzt und der EU keine wesentliche Vermittlerrolle im israelisch-palästinensischen Konflikt geben wollen.

Mitte Juni wurde Netanjahu dann von dem rechtsnationalen Politiker Naftali Bennett abgelöst, der nun an der Spitze einer Acht-Parteien-Regierung steht.

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