Wiedervereinigung Zyperns: Famagusta wird zum Schlüsselelement

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Der zyprische Präsident, Demetris Christofias, präsentierte gestern (11. Oktober) einen Vorschlag, der die Gespräche zur Wiedervereinigung der Insel beschleunigen könnte, indem er vorsieht, den Hafen Famagusta, der nun eine Phantomstadt ist, für den internationalen Handel zu öffnen.
 

Varosha, ein Distrikt in der Stadt Famagusta, die im türkisch besetzten Teil der Insel liegt, könnte in der Wiedervereinigung Zyperns eine Schlüsselrolle spielen, schlug Christofias vor.

Wenn die Türkei Varosha an die UN zurückgebe, werde die Republik Zypern  das grüne Licht geben, damit der Hafen  Famagusta für kommerzielle Transaktionen mit der EU geöffnet werde, sagte er. Sowohl Varosha als auch Famagusta, die nun „Phantomstädte“ sind, würden als Teil des gemeinsamen Erbes beider Gemeinschaften mit EU-Unterstützung restauriert werden.

Der zyprische Präsident lieferte diese Kommentare in einer Rede, die er beim offiziellen Abendessen zu Ehren des Präsidenten des Europäischen Parlamentes, Jerzy Buzeks, der der auf der geteilten Insel derzeit zu Besuch ist, abhielt.

Sollte der Kompromiss erfolgreich sein, dann könnte er die blockierten EU-Beitrittsgespräche der Türkei lösen.

Der nördliche Teil Zyperns, der seit dem Jahr 1974 von der Türkei besetzt wird, ist politisch ausgeschlossen und er darf keinen direkten Handel mit der EU betreiben. Als Retourkutsche verbietet die Türkei, dass Schiffe und Flugzeuge aus der Republik Zypern, einem EU-Mitglied, das sie nicht anerkennt, ihre Häfen und Flughäfen benutzen.

In einem Gespräch mit EURACTIV vor kurzem sagte der Hauptverhandlungsführer der Türkei, Egemen Ba???, dass sein Land seine Häfen „morgen“ öffnen werde, wenn die Entscheidung des Europäischen Rates aus dem April 2004 umgesetzt werden würde.

Wenn spanische, niederländische, deutsche und französische Flugzeuge auf dem Ercan-Flughafen in Nordzypern landen würden, wenn andere europäische Schiffe Container in Nordzypern entladen, dann würden die griechisch-zyprischen Schiffe und Flugzeuge willkommen sein, sagte Ba???.

Der zyprische Präsident Christofias, der unter der Schirmherrschaft der UN schwierige Wiedervereinigungsgespräche mit Dervi? Ero?lu, dem Präsidenten der „Türkischen Republik Nordzypern“ führt, bedankte sich bei Buzek für seine Unterstützung im Streben nach einer „kreativen“ Lösung.

Buzek besucht zur Zeit beide Teile der geteilten Insel und führt Gespräche mit ihren Spitzenpolitikern, einschließlich Ero?lus.

„Ankara spielt die Schlüsselrolle“

Er sei sich sicher, man habe von ihrer Seite den Ausdruck „Ankara spielt die Schlüsselrolle“ gehört, sagte Christofias. Dieser Ausdruck sei das Wesentliche in der Lösung der Zypern-Frage.

Ankara spiele die Schlüsselrolle für eine Lösung, da der Rückzug der Besatzungstruppen, das Ende der Politik der illegalen Niederlassung und die Lösung zu dem extrem wichtigen Thema der Sicherheit von Ankara abhingen. Es sei undenkbar, dass ein EU-Kandidat einen EU-Mitgliedsstaat besetze und sich weigere, ihn anzuerkennen, fügte Christofias hinzu.

Der Präsident Zyperns fügte hinzu, dass auf die Rückkehr Varoshas und Famagustas in den internationalen Handel eine internationale Konferenz über Zypern mit EU-Teilnahme folgen werde.

In einer Anrede vor dem Parlament in Nikosia sagte Buzek, er hoffe, dass die Türkei Verhandlungen zur Wiedervereinigung aktiv unterstützen und zu einer dauerhaften Einigung über die Zypern-Frage aktiv beitragen werde.

Eine Lösung des zyprischen Problems sei für sie erreichbar, sagte Buzek vor dem Parlament. Nur 60 Kilometer vom Ort entfernt, wo sie sich heute befinden würden, liege die Stadt Famagusta. Einst sei sie einer der reichsten Orte des östlichen Mittelmeers gewesen und das Viertel Varosha habe zu den beliebtesten Tourismusdestinationen in Zypern, wenn nicht in Europa, gezählt. Seit dem Jahr 1974 sei Varosha verlassen, wie in der Zeit stehengeblieben, eine Stadt voller leerer Hotels. Famagusta sei sowohl ein Symbol für das heutige Scheitern als auch für einen möglichen zukünftigen Erfolg. Es stelle das immense Potential dar, das ein vereintes Zypern freisetzen könnte, erklärte Buzek.

Die türkische Presse zitierte die Aussage Buzeks, in der er sagte, das Europäische Parlament solle über den direkten Handel mit dem Nordteil Zyperns in den nächsten Monaten entscheiden.

Die Teilung Zyperns stellt eines der größten Probleme dar, die die Beziehungen zwischen der EU und der Türkei beeinträchtigen. Die Zukunft der Beitrittsgespräche zwischen der Türkei und der EU hängt von der erfolgreichen Lösung des Zypern-Problems ab.

Trotz wiederholter, unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen durchgeführter Versuche, die beiden Bevölkerungsgruppen an den Verhandlungstisch zu bringen, bleibt die Insel seit 1974 geteilt.

Im Jahr 1992 kamen Hoffnungen auf, als der UN-Generalsekretär Kofi Annan einen Plan zur Wiedervereinigung vorstellte, der eine zweiteilige Föderation mit einer rotierenden Präsidentschaft vorsah.

Im April 2004 lehnten die griechischsprachigen Zyprioten einen von den Vereinten Nationen initiierten Plan, den so genannten „Annan-Plan“ zur Vereinigung der Insel, in einem Referendum ab. Das Scheitern des Plans enttäuschte EU-Vertreter, die einem Beitritt Zyperns in demselben Jahr zugestimmt hatten – zum Teil in der Hoffnung, dass dies eine Lösung des Zypern-Problems fördern würde. Im Mai 2004 erlangte der von den griechischstämmigen Zyprioten bewohnte Südteil der Insel – die „Republik Zypern“ – die Vollmitgliedschaft in der EU.

Im Dezember 2004 beschlossen die EU-Staats- und Regierungschefs auf einem Gipfel des Europäischen Rates eine Einleitung der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei am 3. Oktober 2005. Eine der Voraussetzungen war jedoch, dass Ankara ein im Jahr 1963 abgeschlossenes Assoziierungsabkommen mit der Vorgängerorganisation der EU, der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, auf die zehn neuen Mitgliedstaaten der EU ausdehne. Diese Gruppe beinhaltet den griechisch-zyprischen Staat, der von der Türkei nicht anerkannt wird.

Im Juli 2005 unterzeichnete die Türkei ein Protokoll, das ihre Zollunion auf die Staaten der EU-10 ausdehnte, erklärte aber gleichzeitig, dass die Unterzeichnung keine Anerkennung der Republik Zypern bedeute. Die Türkei weigerte sich außerdem, ihre Häfen und Flughäfen für Zypern zu öffnen.

Bisher ist nur ein Kapitel (Wissenschaft und Forschung) vorläufig abgeschlossen worden. Elf weitere sind geöffnet worden, aber acht sind weiterhin wegen der türkischen Nichtumsetzung des Ankara-Protokolls blockiert, dem zufolge die Türkei den Produkten der Republik Zypern vollen Zugang gewähren und ihre Häfen für diese Produkte öffnen soll.

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