Auf seinem zweitägigen Besuch in Sofia, der heute (28. August) zu Ende ging, sagte Kommissions-Vizepräsident Günther Verheugen, die bulgarischen Behörden seien im Kampf gegen die Korruption erfolgreicher, als die Presse vermittle. Er betonte, dass Korruption und ineffiziente Justizsysteme auch in anderen EU-Mitgliedstaaten wohlbekannte Probleme seien. EURACTIV-Partner Dnevnik in Bulgarien berichtet.
Verheugen, der von 1999 bis 2004 für den Bereich EU-Erweiterung zuständig war, lobte Bulgariens Präsidenten Georgi Parwanow für die erfolgreiche Integration des Landes in die EU. Das Land habe die Erwartungen des Blocks erfüllt.
Die Bedeutsamkeit eines höchst kritischen Berichts der Kommission zu Bulgarien spielte er herunter. Darin waren die Fortschritte des Landes bei der Erreichung der EU-Standards seit seinem Beitritt beurteilt worden. Die Ergebnisse hatten im Juli dieses Jahres zur Einfrierung von Fördermitteln für Bulgarien im Wert von mehreren hundert Millionen Euro geführt, da befürchtet worden war, das Land könne die Gelder veruntreuen.
Verheugen meint jedoch, dass die Durchführung ähnlicher Studien von gleichem Ausmaß in anderen EU-Ländern für überraschende Ergebnisse sorgen würde, wenn nämlich herauskäme, was dort alles vor sich ginge. Allerdings werden in der Tat nur Bulgarien und Rumänien solchen Prüfungen unterzogen. Diese sind auf so genannte Überwachungsmechanismen zurückzuführen, die in ihren Beitrittsabkommen festgeschrieben wurden.
Nichtsdestotrotz zeigte sich Verheugen besorgt über den Ruf Bulgariens. Er forderte deshalb die gesamte bulgarische Gesellschaft auf, die Regierung bei ihren Bemühungen um eine effizientere Gestaltung ihres Verwaltungsapparates zu unterstützen.
Darüber hinaus lobte Verheugen den Enthusiasmus Bulgariens für die Union. Er sehe im Land eine durchweg positive Einstellung zu Europa. Lediglich Teile der, wie er sagte, allzeit lautstarken Opposition fielen aus dem Rahmen. Gemeint war damit die bulgarische Populisten-Partei „Ataka“ (Attack) – eine Partei, die Symbole verwendet, die denen der Nationalsozialisten im Dritten Reich ähneln und Musikstücke von Hitlers Lieblingskomponisten Wagner spielt.
Wagner-Musik bei den Kundgebungen der Ataka-Partei zu hören, wecke bei Deutschen unschöne Erinnerungen, erklärte Verheugen. Er hoffe, die Partei habe bei den Europawahlen im nächsten Jahr weniger Erfolg als im Mai 2007, als die Partei bei der Wahl in Bulgarien 14,2% der Stimmen gewinnen und drei Europaabgeordnete ins Europäische Parlament entsenden konnte.