EU öffnet Tür für Island [DE]

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Island könne der EU „rasch” beitreten, sollte es sich entscheiden, sich um eine Mitgliedschaft zu bewerben, erklärte Erweiterungskommissar Olli Rehn gestern (20. Oktober 2008), da das Land angesichts der Finanzkrise seine Ablehnung eines Beitritts neu überdenkt. Die Insel steht durch die Finanzkrise kurz vor dem Bankrott.

“Island ist klar ein europäisches und demokratisches Land“, das rund zwei Drittel der Kriterien bereits erfülle, um der EU beitreten zu können und über die nicht weiter verhandelt werden müssten, sagte Rehn der Nachrichtenagentur AFP.

Wenn Island Kandidatenstatus beantrage, könnten die Verhandlungen „schnell aufgenommen werden“, sagte er.

Island trat früh der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) bei. Durch das im Jahr 1994 in Kraft getretene Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) werden die meisten Regelungen für den EU-Binnenmarkt auch von Island angewendet, außer in den wichtigen Bereichen Landwirtschaft und Fischerei. Das Abkommen ermöglicht Island außerdem, sich an mehreren EU-Agenturen und -Programmen in den Bereichen Unternehmen, Umwelt, Bildung und Forschung zu beteiligen, wenn auch ohne Stimmrecht. 

Darüber hinaus ist Island assoziiertes Mitglied der Schengenzone, wodurch isländische Bürger ohne Reisepass innerhalb der meisten EU-Länder und Norwegen reisen können. 

Trotzdem war ein EU-Beitritt vor der weltweiten Finanzkrise nicht im Gespräch, durch die die größten Banken des Landes Mitte des Monats Insolvenz anmelden mussten. Nun liegen ihre Hoffnungen auf einem sechs Milliarden schweren Rettungspaket, das der Internationale Währungsfonds (IWF), Russland und einige nordeuropäische Staaten voraussichtlich heute vorstellen werden.

Fischereiminister Einar Gudfinnsson sagte vergangene Woche, dass die Zeit gekommen sei, um die Beziehung Islands zur Union zu überdenken. Die EU wird in Krisenzeiten als relativ sicherer Hafen angesehen. 

Jeder wisse, dass er gegen einen EU-Beitritt sei, sagte er. Allerdings fügte er hinzu, dass diese Fragen heute in einem anderen Licht erschienen und man diese überdenken müsse.

Einer am Samstag (18. Oktober 2008) in der isländischen Tageszeitung Frettabladid veröffentlichten Meinungsumfrage zufolge sprechen sich 70% der Isländer für ein Referendum über einen EU-Beitritt aus, wobei 49% für einen EU-Beitritt sind. 27% sagen, sie würden gegen einen EU-Beitritt stimmen.

Die Zwei-Parteien-Regierung ist sich bezüglich dieses Themas uneinig. Gudfinnsson Unabhängigkeitspartei lehnt den EU-Beitritt weitgehend ab, während die Sozialdemokraten ihn offiziell befürworten

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