Ein umstrittener ‚Ausschuss der Weisen’ wird offiziell während des Europäischen Rats kommende Woche ins Leben gerufen werden. Der Ausschuss soll über die Zukunft der EU beraten. Der ursprüngliche Vorschlag des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy wurde jedoch beträchtlich abgeschwächt.
Unter dem Titel ‚Reflexionsgruppe’ soll sich dieser Ausschuss mit den langfristigen Fragen der EU auseinandersetzen und Möglichkeiten analysieren, wie man diese am besten bis Ende 2009 angehen könnte.
Zu den Problemfeldern, mit denen sich die Gruppe erwartungsgemäß auseinandersetzen wird, zählen: die Stärkung des europäischen sozialen Modells, nachhaltige Entwicklung, globale Sicherheit, Migration, Energie und Klimawandel sowie der Kampf gegen den Terrorismus .
Laut dem konservativen Europaabgeordneten James Elles werde die Gruppe jedoch der Problematik der endgültigen Grenzen der EU aus dem Weg gehen. Dies schließe ebenfalls die heikle Frage des Türkei-Beitritts ein. Bisher sollte die Gruppe, die vom französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy vorgeschlagen worden war, als Mittel fungieren, um einen möglichen EU-Beitritt der Türkei abzuwenden und die Erweiterung zunächst zu stoppen.
Die Gruppe soll sich außerdem weder mit institutionellen Fragen auseinandersetzen noch derzeitige Politiken oder den nächsten Finanzrahmen der EU überarbeiten. Der französische Vorschlag scheint daher wesentlich abgeschwächt worden zu sein – aufgrund der Ablehnung einer Reihe von Mitgliedstaaten und Institutionen, die befürchten, ihr Einfluss könne gemindert werden.
Die Reflexionsgruppe, bestehend aus bis zu zwölf Experten, soll 2010 dem Europäischen Rat, dem dann ein neuer EU-Präsident vorsitzen wird, Bericht erstatten.
Die Staats- und Regierungschefs der EU werden vermutlich während des Europäischen Rates am 14. Dezember 2007 die Gründung der Reflexionsgruppe unterstützen. Sie werden wahrscheinlich weiterhin Schlussfolgerungen in den Bereichen Erweiterung und Außenpolitik bestimmen. Dabei steht der Kosovo weit oben auf der Tagesordnung.