EU-Erweiterungskommissar warnt Mazedonien

In der mazedonischen Hauptstadt Skopje wurde eine gigantische Statue Alexanders des Großen zu Pferde aufgestellt. Griechenland betrachtet dies als Provokation. Foto: dpa

EU-Erweiterungskommissar Štefan Füle warnt Mazedonien davor, dass es den EU-Kandidatenstatus verlieren könnte. Mit dem Tempo der Reformen sei er „nicht wirklich“ zufrieden. Außerdem sorgt ein gigantisches Reiterstandbild in Skopje für Ärger.

Štefan Füle äußerte seine Warnung in einem Fernsehinterview mit dem mazedonischen Sender A1. Der EU-Erweiterungskommissar wurde zur Entscheidung der Regierung von Nikola Gruevski befragt, ein Reiterstandbild Alexander des Großen im Zentrum der Hauptstadt Skopje zu errichten. Dies hatte zu wütenden Reaktionen aus griechischen Regierungskreisen geführt (EURACTIV vom 17. Juni 2011). Die Griechen beanspruchen Alexander für sich und sprechen Mazedonien das Recht auf seinen Namen ab.

Mazedonischen Medien zufolge beschloss die Regierung in Skopje – griechische Reaktionen vorwegnehmend – die Statue nicht nach Alexander dem Großen zu benennen. Stattdessen wird das Denkmal offiziell lediglich als "Krieger zu Pferd" bezeichnet.

"Wenn man einen Nachbarn hat – ich spreche jetzt nicht von zwei Staaten, es ein Problem welcher Art auch immer zwischen beiden gibt und wenn man sich aufrichtig darum bemüht, dieses zu lösen, dann nehme ich an, dass man jegliche Handlung vermeidet, die der Nachbar als Provokation auffassen könnte. Das ist einfache Logik. Ich würde von der Regierung in Skopje erwarten, dass sie vermeidet, Dinge zu tun, die von der anderen Seite als Provokation bezeichnet werden könnten", so Füle.

Füle erklärte, dass er "nicht wirklich" mit dem Tempo der Reformen in Mazedonien zufrieden ist. Sollte dieser Trend unter der neuen Regierung nach den vorgezogenen Neuwahlen vom 5. Juni anhalten, könnte die Kommission eine Neubewertung ihrer Empfehlung vornehmen, mit den Beitrittsgesprächen zu beginnen.

"Reformprozess muss beschleunigt werden"

Derzeit sehe er jedoch noch keinen Anlass für einen solchen Schritt, so Füle. Dennoch betonte er mehrfach, dass der Reformprozess beschleunigt werden müsse.

Die Herabstufung eines Landes auf dem Weg in die EU hat es bisher noch nie gegeben. Mazedonien scheint jedoch in der Geschichte der EU-Integration einen einzigartigen Fall darzustellen. Obwohl es den Kandidatenstatus erhalten hat, ist es seit über sechs Jahren aufgrund des "Namensstreits" mit Griechenland nicht gelungen, die Beitrittsverhandlungen aufzunehmen.

Alle zwölf neuen EU-Mitgliedsstaaten der Erweiterungsrunden von 2004-2007 konnten ihre Beitrittsverhandlungen in weniger als sechs Jahren abschließen.

Griechenland akzeptiert den Namen "Republik Mazedonien" nicht und wirft dem Nachbarn territoriale Ansprüche auf die gleichnamige griechische Provinz Mazedonien sowie Identitäts- und Geschichtsklau vor (EURACTIV.de vom 7. März 2011).

EURACTIV.com/dto

Ein englischsprachiger Beitrag zu diesem Thema erschien auf EURACTIV.com.

Links

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