Die Wende zwischen Kroatien und Serbien?

Der kroatische Präsident Ivo Josipovi? bei seiner Vereidigung im Februar. Seit seinem Amtsantritt bemüht er sich um Versöhnung und gute Nachbarschaft in der Region. Foto: dpa

Der kroatische Präsident Ivo Josipovi? hat erstmals den Nachbarstaat Serbien besucht. In Belgrad traf er auf seinen serbischen Amtskollegen Boris Tadi?, der von einem historischen Besuch sprach. Josipovi? verkündete den Anbruch einer „neuen Ära“ der bilateralen Beziehungen.

Ivo Josipovi? wurde in Belgrad vom serbischen Präsident Boris Tadi?,  Premierminister Ivica Da?i? und dem stellvertretenden Premierminister Božidar Djeli? vor dem Palata Srbije begrüßt. Nach der Willkommenszeremonie begannen Josipovi? und Tadi?, über Wege zu diskutieren, wie man die Zusammenarbeit beider Länder verbessern und offene Fragen lösen könne.

Zu den Themen, welche besseren bilateralen Beziehungen im Wege stehen, gehören beiden Präsidenten zufolge: die Rückkehr von Flüchtlingen nach Kroatien, der Grenzstreit zwischen beiden Ländern, die Frage nach vermissten Personen, die Angelegenheiten von Minderheiten und der Schutz der Minderheitsrechte.

Eine außergerichtliche Einigung?

Zur Klage Kroatiens vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) wegen Völkermordes sagte Tadi?, er unterstütze eine außergerichtliche Einigung. Josipovi? erklärte, die Beschuldigungen des Völkermords seien das Ergebnis gewisser Probleme, und falls sie außergerichtlich geregelt werden könnten, wäre das "umso besser".

Ein Hauptthema serbischer Politik sei das Recht jedes Bürgers auf die eigene Identität und Kultur, ohne dass dies in Frage gestellt werden könne, so Tadi? weiter.

Der kroatische Präsident bemerkte, dass beide Länder auf dem richtigen Weg seien, um ihre Probleme zu lösen, und erklärte, dass nicht die derzeitigen Regierungen daran Schuld seien, wenn nicht alle Probleme aus der Vergangenheit gelöst worden seien. Kroatien und Serbien hätten keinen Grund mehr, "in die Vergangenheit zurückzuschauen".

EU-Beitritt als gemeinsames strategisches Ziel

Beide Präsidenten erklärten, dass sie die europäische Integration des jeweils anderen Landes unterstützten. Dieses strategische Ziel sei ein wichtiger Antrieb, um die Kooperation auf einer Reihe von Gebieten zu fördern. Kroatien sei auf dem Weg nach Europa und das sei das Hauptziel seines Landes, so Josipovi?. Es sei jedoch gleichzeitig im Interesse eines jeden südosteuropäischen Landes so schnell wie möglich dasselbe zu erreichen, und Kroatien würde alles tun, um dabei zu helfen den Prozess voranzutreiben.

Tadi? und Josipovi? nahmen an einer Feier zum 20. Jahrestag des Bestehens des Demokratischen Bundes der Kroaten aus Vojvodina teil. Die Vojvodina ist eine autonome Provinz in Serbien, die im Nordteil des Landes – an Ungarn und Kroatien grenzend – liegt und Heimat vieler verschiedener Volksgruppen ist. Josipovi? bedankte sich beim Demokratischen Bund für seinen "großen Beitrag zur Aufrechthaltung der Identität der vor Ort lebenden Kroaten". Er fügte hinzu, dass die kroatische Gemeinschaft in Zukunft auf die Unterstützung beider Länder zählen könne.

Hintergrund

Kroatien steht kurz davor, das erste Neumitglied der EU seit dem Beitritt von Rumänien und Bulgarien 2007 zu werden. Es wird erwartet, dass die Beitrittsverhandlungen mit der ehemaligen jugoslawischen Republik 2010 abgeschlossen werden können und dass das Land 2012 der EU beitreten kann.

Bestehende Spannungen zwischen Kroatien und Serbien gehen auf den kroatischen Unabhängigkeitskrieg (1991-1995) zwischen kroatischen und serbischen Streitkräften zurück. Kommentatoren gehen davon aus, dass Gräueltaten auf beiden Seiten des Bruderkriegs stattgefunden haben.

Serbien reichte am 4. Januar eine Klage gegen Kroatien wegen Völkermordes vor dem Internationalen Strafgerichtshof ein. Dies wurde als Reaktion auf die Klage Kroatiens gegen Serbiens Beschuldigungen des Völkermords verstanden. Die serbische Klage bezieht sich auf die Operation Sturm im Jahr 1995. Kroatiens Klage hingegen steht in Verbindung mit Slobodan Miloševi? ethnischen Säuberungen.

Unmittelbar nach den kroatischen Präsidentschaftswahlen am 10. Januar, sah der neue Präsident Ivo Josipovi? ein mögliches Ende der Streitigkeiten zwischen Kroatien und Serbien beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag voraus, was die Beschuldigungen des Völkermordes angeht.

EURACTIV.com / BETA / dto

Links

BETA: Croatian President pays first official visit to Serbia (19. Juli 2010)

EURACTIV.de: "Serbien muss seine Nachbarn anständig behandeln" (9. Juni 2010)

EURACTIV.de:
Van Rompuys drei Botschaften (6. Juli 2010)

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