Aspen-Konferenz in Berlin: Signale aus Serbien

Der Krieg auf dem Balkan ist keine 14 Jahre her. Noch sind Ruinen abzureißen. Auf der alljährlichen Balkankonferenz in Berlin geht es um Zukunft und europäische Integration. Foto: dpa

Für einen Tag war Berlin die Hauptstadt des Balkans. Dabei gab es eine Premiere: Zum ersten Mal saßen ein serbischer Assistant Minister und der kosovarische Außenminister auf der Südosteuropa-Konferenz des Aspen-Institutes gemeinsam auf dem Panel. Der Repräsentant aus Belgrad kündigte konkrete Sinale an.

Charles King Mallory IV, Chef des Aspen Institutes Berlin, lädt seit fünf Jahren alljährlich die Außenminister der Westbalkanregion nach Berlin ein, jeweils in Kooperation mit dem Auswärtigen Amt und weiteren Partnern.

An die Außenministerkonferenz von 2012 – sie fand heute in der ungarischen Botschaft in Berlin statt – wird sich der Amerikaner gern zurückerinnern. Zum ersten Mal gelang es King Mallory, die Spitzen der Außenministerien aus Serbien und aus Kosovo an einen Tisch zu bringen, nämlich im Panel der Diskussion "Quo vadis, Western Balkans?"

"Wir versuchen das seit dem ersten Jahr, also seit 2008. Damals gelang es uns wenigstens, Vuk Jeremic  (Serbien) und Vlora Citaku (Kosovo) im selben Zimmer zusammenzubringen. Zwar hinter verschlossenen Türen, aber immerhin haben sie miteinander gesprochen", sagte er zu EURACTIV.de.

Jahrelang keinen Vertreter geschickt

Seit dieser Konferenz vor vier Jahren entsandte die serbische Regierung jedoch keinen Vertreter mehr. Zumindest zeitweise war wenigstens der serbische Botschafter in Berlin als Konferenzbeobachter anwesend. 

Am heutigen Freitag war dies anders. "Das war eines der ersten Male, wo es inoffiziell Kontakt gab", sagte King Mallory IV.

So gab es mehrere Signale zu registrieren: Erstens, dass der serbische Assistant Minister überhaupt nach Berlin gekommen ist. Zweitens, dass er sich in aller Öffentlichkeit an den Tisch mit dem kosovarischen Außenminister Enver Hoxhaj gesetzt hat.

Und drittens, dass er eine bemerkenswerte Ankündigung machte, auch wenn nur Eingeweihte sie sofort verstanden haben mögen. Denn sowohl in Washington als auch in Berlin bestehen latente Zweifel an der Ernsthaftigkeit des serbischen Engagements, wie die Regierung in Belgrad mit der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton in Brüssel umgeht und ob die Serben nur deshalb mitmachen, weil sie mitmachen müssen, oder ob sie sich engagieren, weil sie ernsthaft Ergebnisse erreichen möchten.

Signal an Washington und Berlin

Vor diesem Hintergrund hatte die Äußerung des serbischen Spitzendiplomaten Zoran Vujic einiges Gewicht: Unausgesprochen an Washington und Berlin gerichtet, betonte Vujic, dass sein Land ernsthafte Ergebnisse anstrebe und in absehbarer Zeit spürbare Ergebnisse sichtbar sein würden. Das war für den deutschen Außenminister Guido Westerwelle Anlass genug, in die Diskussion einzugreifen und dem serbischen Vertreter für seine Beteiligung zu danken.

Mallory dazu: Es sei das erste Mal, dass ziemlich konkret und öffentlich verbindlich von der serbischen Seite angekündigt worden sei, dass Serbien an Ergebnissen in diesen Gesprächen interessiert sei. "Das ist ein sehr positives Signal und erhöht die Chancen für ein Ergebnis in Brüssel."

Bereits am Vorabend der Konferenz hatte sich Außenminister Westerwelle beim Abendessen mit seinem ungarischen Amtskollegen János Martonyi sowie den Außenministern und hochrangigen Vertretern aus den Staaten des Westbalkans sowie aus der türkischen und der amerikanischen Regierung in der Villa Borsig (Berlin) informell über die aktuellen Entwicklungen in Südosteuropa und die europäische Perspektive des Westlichen Balkans ausgetauscht.

Teilnehmer der Konferenz waren Janós Martonyi (Ungarn), Edmond Panariti (Albanien), Zlatko Lagumdžija (Bosnien und Herzegowina), Enver Hoxhaj (Kosovo), Vesna Pusi? (Kroatien), Nikola Poposki (ejR Mazedonien), Nebojša Kalu?erovi? (Montenegro), Zoran Vujic (Serbien), Gregor Krajc (Slowenien). Außerdem waren die Botschafter Hasan Gö?ü? vom türkischen Außenministerium und Philip Reeker vom US-Department of State dabei.

Noch vor zwei Jahren, als in den "Berliner Wirtschaftsgesprächen" im Capital Club in Berlin ein serbischer und ein kosovarischer Diplomat an einem Tisch platziert waren, durfte diese Tischordnung nicht veröffentlicht und nicht fotografiert werden. Und als die Aspen-Konferenz vor zwei Jahren in der österreichischen Botschaft zu Berlin stattfand, musste man den serbisch-kosovarischen Konflikt umgehen, indem hinter den Namen der Diplomaten nicht die Bezeichnung ihres Herkunftslandes in Klammer gesetzt wurde, sondern bloß der Name der Hauptstadt.

Zwar fand auch das heutige Außenministertreffen nach den sogenannten Gymnich-Regeln statt, wonach die Minister informell, also ohne Amtsbezeichnung, ohne nationale Symbole, ohne Flaggen auftraten. Auch ein Abschlussdokument war nicht vorgesehen. Doch herrschte beim diesjährigen Gedankenaustausch spürbar weniger Verbissenheit.

Ewald König


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