Erweiterung – Einleitung [DE]

Nach fünf Erweiterungsrunden ist die EU von sechs auf 25 Mitgliedstaaten angewachsen. Mit 455 Millionen Einwohnern ist sie mittlerweile der größte Handelsblock der Welt.

Innerhalb von ein wenig über 30 Jahren ist die EU von einer Gemeinschaft aus sechs Mitgliedern und 185 Millionen Menschen auf eine Gemeinschaft aus 15 Mitgliedern und 375 Millionen Menschen angewachsen. Am 1.Mai 2004 schließlich wurde sie auf 25 Mitgliedstaaten und 455 Millionen Bürger erweitert. Der Prozess ist jedoch noch lange nicht abgeschlossen. Die Erweiterung des 'Klubs' geht Hand in Hand mit der 'Vertiefung' der Integration. Ende der 80er Jahre lancierte die EU ihr Programm für einen gemeinsamen Binnenmarkt und verabschiedete Maßnahmen in den Bereichen Umwelt, wirtschaftliche und soziale Kohäsion, Forschung und Technologie sowie Soziales. Der im Jahr 1992 unterzeichnete Vertrag von Maastricht legte die Grundlage für eine Wirtschafts- und Währungsunion, die zur Einführung einer gemeinsamen europäischen Währung, dem Euro, führte.

 

Land Antrag auf Mitgliedschaft Beitritt
Gründermitglieder
Belgien 1957
Frankreich 1957
Deutschland 1957
Italien 1957
Luxemburg 1957
Niederlande 1957
Erste Erweiterung
Dänemark August 1961 Januar 1973
Irland Juli 1961 Januar 1973
Großbritannien August 1961 Januar 1973
Zweite Erweiterung
Griechenland Juni 1975 Januar 1981
Dritte Erweiterung
Portugal März 1977 Januar 1986
Spanien Juli 1977 Januar 1986
Ostdeutschland Deutsche Wiedervereinigung Oktober 1990
Vierte Erweiterung
Österreich Juli 1989 Januar 1995
Finnland März 1992 Januar 1995
Schweden Juli 1991 Januar 1995
Fünfte Erweiterung
Zypern Juli 1990 1.Mai 2004
Tschechische Republik Januar 1996 1.Mai 2004
Estland Dezember 1995 1.Mai 2004
Ungarn März 1994 1.Mai 2004
Letland Oktober 1995 1.Mai 2004
Litauen Dezember 1995 1.Mai 2004
Malta Juli 1990 1.Mai 2004
Polen April 1994 1.Mai 2004
Slowakei Juni 1995 1.Mai 2004
Slowenien Juni 1996 1.Mai 2004
Nächste Erweiterungen (vorgesehen)
Bulgarien Dezember 1995 1.Januar 2007 [vorgesehen]
Rumänien Juni 1995 1.Januar 2007 [vorgesehen]
Kroatien 20.Februar 2003 1.Januar 2009?
Türkei 1963 ?

Selbst in einigen der weniger komplizierten Erweiterungsrunden mussten zahlreiche Hürden überwunden werden: die Anträge Großbritanniens wurden gleich zweimal von Frankreich in den Jahren 1961 und 1967 mit einem Veto blockiert. Infolgedessen zogen Dänemark, Irland und Norwegen ihre Anträge zurück. Im Jahr 1969 stellten diese Länder erneut einen Antrag auf Mitgliedschaft, woraufhin die Beitrittsbedingungen erfolgreich ausgehandelt wurden. Die norwegische Bevölkerung indes lehnte den Beitrittsvertrag im September 1972 in einer Volksabstimmung ab. Island hat bislang keine Beitrittswünsche verlauten lassen. 

Mehrere Mitgliedschaftsanträge führten zu keiner Erweiterung:

Land 
Antrag 
Situation 
Norwegen 
April 1962 
Beitritt im September 1972 per Referendum abgelehnt 
Marokko 
Juli 1987 
Als nicht-europäischer Staat vom Rat abgelehnt
Schweiz 
Juni 1992 
Beitritt zum Europäischen Wirtschaftsraum im Dezember 1992 per Referendum abgelehnt. 
Antrag auf Mitgliedschaft daraufhin zurückgezogen. 
Norwegen 
Dezember 1992 
Beitritt im November 1994 erneut per Referendum abgelehnt. 

Der Europäischen Rat von Kopenhagen, der im Juni 1993 stattfand, stellte die Weichen für die fünfte EU-Erweiterungsrunde. Der Rat verkündete die so genannten 'Kopenhagener Kriterien', die Bewerberländer dazu verpflichten, folgende Kriterien zu erfüllen:

  • Politisches Kriterium: Stabilität der Institutionen, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte sowie Achtung und Schutz von Minderheiten
  • Wirtschaftliches Kriterium: Eine funktionierende Marktwirtschaft, die dem Wettbewerbsdruck und den Marktkräften innerhalb der EU standhält
  • 'Acquis-Kriterium': Fähigkeit, alle Pflichten der Mitgliedschaft – d.h. das gesamte Recht der EU (den sogenannten "Acquis communautaire") – zu übernehmen, und das Einverständnis mit den Zielen der Politischen Union sowie mit denen der Wirtschafts- und Währungsunion  

Im Rahmen der allgemeinen Vorgehensweise, die die Kommission bezüglich der Erweiterung anwendet und die im Zusammenhang mit der Agenda 2000 entwickelt wurde, werden regelmäßig Berichte über die Fortschritte der Kandidatenländer im Hinblick auf die Erfüllung der Kopenhagener Kriterien erstellt. Hinzu kommt eine Bewertung der Fortschritte im Bereich der 29 Kapitel des Acquis, die anhand einer standardisierten und detaillierten Checkliste vorgenommen wird. 

Eine 'typischer' Beitrittsprozess umfasst die folgenden Stadien:

  • Ein Antrag auf Mitgliedschaft wird eingereicht.
  • Die Kommission formuliert ihre Stellungnahme ['Avis'] auf Grundlage einer Bewertung hinsichtlich der Kopenhagener Kriterien.
  • Beitrittsverhandlungen werden, auf Grundlage von Resolutionen des Rates, eingeleitet und abgeschlossen.
  • Der Beitrittsvertrag wird im Bewerberland per Parlaments- oder Volksentscheid ratifiziert
  • Beitritt wird vollzogen  

Das Bewerberland wird in Bezug auf die Kriterien bewertet und sobald ein Land die Voraussetzungen für die vollgültige Mitgliedschaft erfüllt, werden die Verhandlungen mit dem 'Kandidaten' gemäß einem im Voraus festgelegten Zeitplan fortgesetzt. 

Die weitere Erweiterung der EU wird auf Grundlage wirtschaftlicher Beweggründe, sowie von Sicherheits- und Identitätserwägungen durchgeführt werden. Die EU-Mitgliedstaaten wollen nicht nur den gemeinsamen europäischen Markt ausweiten (wodurch Wirtschaftswachstum angekurbelt wird), sondern auch Stabilität und Sicherheit fördern. Die EU bezeichnet sich im Vertrag von Rom als ein Zusammenschluss, der "jedem europäischen Staat" die Möglichkeit gibt, einen Antrag auf Mitgliedschaft zu stellen. Die potenziellen Außengrenzen der EU sind somit im Prinzip identisch mit den Grenzen des europäischen Kontinents - diese Grenzen indes sind bislang nicht eindeutig definiert worden.

Vor allem die Beitrittsgespräche mit der Türkei haben die Debatte über die Erweiterungsstrategie und die Frage der Aufnahmefähigkeit der EU belebt. Die Erweiterungsstrategie der Kommission kommt zu dem Ergebnis, dass drei Faktoren die Aufnahmekapazität der EU bestimmen:

  • Institutionen: „Im Interesse ihrer jetzigen und ihrer künftigen Bürger muss die Union ihre Funktionsfähigkeit bewahren.“
  • EU-Politiken: Die Union muss bei einer künftigen Erweiterung in der Lage sein, die Entwicklung und Umsetzung gemeinsamer Politiken in allen Bereichen fortzusetzen.“
  • EU-Haushalt: Vor jedem weiteren Beitritt wird die EU über die insgesamt erforderlichen Haushaltsmittel entscheiden müssen. Auf dieser Grundlage wird die Kommission im Rahmen etwaiger künftiger Beitrittsverhandlungen ein Paket notwendiger finanzieller Maßnahmen vorschlagen. Dabei wird sie sowohl haushaltsmäßige Aspekte als auch die durch weitere Beitritte erzeugte zusätzliche Wirtschaftsdynamik berücksichtigen.“

In ihrer Erweiterungsstrategie betont die Kommission die Prinzipien der Erweiterung: Konsolidierung, Konditionalität und Kommunikation. Die Exekutive der EU hat eine zurückhaltende Position zu neuen Erweiterungs-Verpflichtungen eingenommen – Kommissionspräsident José Manuel Barroso und der Erweiterungskommissar Olli Rehn betonen beide, dass ein institutionelles Abkommen eine Voraussetzung für künftige Erweiterungen ist.

Laut Christopher Preston (Enlargement and Integration in the European Union, London: Routledge, 1997), basierte die "klassische Erweiterungs-Methode" auf einem "gleich bleibendem Muster bezüglich der offiziellen Beitrittsverfahren sowie auch der impliziten Voraussetzungen und Prinzipien, die die Erwartungen der Beteiligten und den Verhandlungsverlauf prägen". Preston bestimmt sechs Prinzipien der "klassischen Erweiterungs-Methode" der EU:

  • Bewerberländer müssen den gesamten 'Acquis Communautaire' akzeptieren (keine dauerhaften Ausnahmeregelungen sind möglich)
  • Beitrittsverhandlungen konzentrieren sich ausschließlich auf praktische Aspekte der Übernahme des Acquis durch das Bewerberland.
  • Probleme, die durch die größere Vielfalt der erweiternden Gemeinschaft entstehen, werden mit der Einführung neuer politischer Instrumente, anstatt mit der Reform bestehender Instrumente, begegnet.
  • Neue Mitglieder werden auf der Grundlage einer 'begrenzten Anpassung' in die institutionelle Struktur der Gemeinschaft integriert, jedoch mit dem Versprechen einer 'grundlegenden Überprüfung' nach der Erweiterung.
  • Die Gemeinschaft zieht es vor, mit nahe verwandten Gruppen von Staaten zur gleichen Zeit zu verhandeln.
  • Bestehende Mitgliedstaaten verfolgen während des gesamten Erweiterungsprozesses ihre eigenen Interessen und zusammen tragen sie ihre internen Probleme nach außen.  

Klaudijus Maniokas vertritt in seiner Analyse der EU-Erweiterung (Methodology of the EU Enlargement: a Critical Appraisal) die Meinung, dass die fünfte Erweiterung (Mai 2004) durch folgende Aspekte gekennzeichnet war: 

  • Größere Komplexität (mehr Etappen, mehr und verbesserte Kontrollen)
  • Differenzierung (eine Reihe von verschiedenen Voraussetzungen für jede einzelne Verhandlungsphase) - SET
  • Bedingtheit (Voraussetzungen wurden während des Prozesses detaillierter und flexibler)
  • Asymmetrie (Instrumente, die auf gemeinsam vereinbarte und gegenseitige Verpflichtungen beruhten, wurden nach und nach durch auf unilaterialen Verpflichtungen basierende Instrumente, ersetzt. 

Die nächsten geplanten Erweiterungen würden Rumänien, Bulgarien, Kroatien und die Türkei in die Gemeinschaft bringen. Verhandlungen dauern jedoch an und die vorgesehenen Daten sind bislang nicht endgültig. Unterdessen warten weitere EU-Nachbarländer darauf, der EU eines Tages beizutreten.

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