Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat fünf weitere Minister der Bundesregierung zu einem Treffen über ein neues Afrika-Konzept ins Auswärtigen Amt eingeladen. In den vergangenen Wochen hatten mehrere Mitglieder der Bundesregierung ein verstärktes deutsches Engagement auf dem Kontinent gefordert.
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) macht Druck in der Afrika-Politik. Für Donnerstag hat er nach Angaben seines Sprechers fünf weitere Minister der Bundesregierung zu einem Treffen über ein neues Konzept für den Kontinent ins Auswärtigen Amt eingeladen. Dazu gehörten die Ressortleiter für Verteidigung, Entwicklungshilfe, Wirtschaft, Inneres und Landwirtschaft, sagte der Sprecher am Montag in Berlin.
Mehrere Mitglieder der Bundesregierung hatten in den vergangenen Wochen ein verstärktes deutsches Engagement in Afrika gefordert. Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat betont, sein Haus habe bereits ein entsprechendes Konzept erstellt. Man müsse aus den Erfahrungen in Afghanistan lernen. Umstritten ist auch in den Fraktionen, ob die stärkere Hilfe vor allem im Verteidigungssektor geleistet werden soll.
Traditionell gibt es in Koalitionsregierungen Konkurrenz unter den Ministern, wer bei solchen internationalen Themen die Federführung hat. Im Falle Afghanistans hatte die vergangenen Bundesregierungen dies dadurch gelöst, dass vier Ministerien gleichberechtigt an einem gemeinsamen Konzept mitarbeiteten – die Ressorts Außen, Verteidigung, Entwicklung und Inneres.
EURACTIV/rtr