Ebola-Epidemie: Steinmeier will EU-Mission

Foto: CTBTO (CC BY 2.0)

Frank-Walter Steinmeier räumt ein, dass die internationale Gemeinschaft auf die Größenordnung und Dynamik der Ebola-Epidemie nicht ausreichend vorbereitet war. Die EU müsse schneller und schlagkräftiger werden.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier appellierte am Sonntag auf dem World Health Summit in Berlin an die EU-Partner, mehr gegen die Epidemie zu tun. „Die EU muss sichtbarer werden – nicht zuletzt, um der Bevölkerung in der betroffenen Region ein Signal zu senden, dass wir sie nicht allein lassen“, sagte er mit Blick auf die drei am stärksten betroffenen Länder Sierra Leone, Guinea und Liberia. Die EU-Außenminister wollen am Montag in Luxemburg über weitere Maßnahmen beraten.

Er verstehe jeden, der den Eindruck hatte, die internationale Staatengemeinschaft würde nicht genug tun, so Steinmeier. „Und ich füge selbstkritisch hinzu: Wahrscheinlich ist auch der Vorwurf richtig, dass wir auf die Größenordnung und auf die Dynamik der Epidemie nicht ausreichend vorbereitet waren.“

Steinmeier schlug auf, auf drei Ebenen ansetzen: An den deutschen Ausbildungskapazitäten könnten auch Angehörige anderer EU-Länder partizipieren. Zweitens solle man erwägen, eine eigene zivile EU-Mission zu entsenden. „Dies würde auch Mitgliedstaaten ohne eigene nationale Strukturen vor Ort eine Plattform bieten, medizinisches Personal zu entsenden.“

Drittens entsende die EU „heute ganz selbstverständlich“ gemeinsam ausgebildete Wahlbeobachter in alle Welt. „Ich finde wir sollten darüber nachdenken, einen vergleichbaren Pool für medizinische und logistische Experten aufzubauen, den wir bei akuten Krisen schnell und zielsicher aktivieren können“, so Steinmeier.

Die Beschaffung eines Spezialflugzeuges ist offenbar auch Teil eines Bündels neuer Hilfsmaßnahmen, die die Bundesregierung für die Bekämpfung der Ebola-Epidemie plant. Dieser Vorschlag des Auswärtigen Amtes sei in einer Staatssekretärsrunde am 19. September vereinbart worden, berichtete die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ (FAS). Bis Mitte November solle das erste Flugzeug zur Verfügung stehen. Den Auftrag, eine solche Maschine bereitzustellen, habe die Lufthansa erhalten.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von Leyen (CDU) hatte erklärt, dass die Bundeswehr nicht über ein solches Spezialflugzeug zur Evakuierung hoch ansteckender Patienten verfüge. Die nun geplante eigens ausgerüstete Transportmaschine wäre ein Prototyp, der auch von anderen europäischen Ländern übernommen werden könnte. Die FAS hatte geschrieben, nur die US-Firma Phoenix Air mit Sitz in Georgia verfüge über zwei solcher Maschinen auf Basis eines Typ Gulfstream G-III. Die Spezialflugzeuge würden von Regierungen über das US-Außenministerium gemietet. Sie seien auch für Flüge hochinfektiöser Erkrankter nach Deutschland eingesetzt worden.

Die Bundesregierung finanziert laut Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe mit dem Deutschen Roten Kreuz in der betroffenen Region in Westafrika den Aufbau eines mobilen Krankenhauses sowie eine Ebola-Behandlungsstation. Die Bundeswehr wolle eine weitere mobile Krankenstation errichten.

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