Deutschland-Myanmar: vollständige Wiederaufnahme der Entwicklungszusammenarbeit

Als Reak­tion auf den poli­tischen Reform­pro­zess in Myanmar hatte die EU ihre Sank­tionen im April 2013 aufgehoben. Nun nimmt Deutschland die Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit vollstän­dig wie­der­ auf­ – nach einer Un­ter­bre­chung von 25 Jahren.

25 Jahre lag die Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit zwischen Deutsch­land und Myan­mar auf Eis. Mit dem Besuch von Bundes­ent­wick­lungs­mi­nister Dirk Nie­bel im Februar 2012 und der teil­wei­sen Wiederaufnahme der Zu­sam­men­ar­beit im sel­ben Jahr reagierte Deutsch­land auf den ra­santen Öffnungs- und Demokratisierungs­prozess in Myan­mar. Seit­her ar­bei­ten beide Län­der an der Nor­ma­li­sie­rung der bilate­ralen Entwicklungs­zusammen­arbeit.

Ein Schritt auf diesem Weg sind die gerade ab­ge­schlos­senen ersten of­fi­ziel­len entwicklungspolitischen Regie­rungs­ge­spräche in Nay Pyi Taw (Myan­mar) seit über zwan­zig Jah­ren (25./26. Juli). Haupt­thema war der Auf- und Aus­bau der Entwicklungs­zu­sam­men­ar­beit im Schwer­punkt nach­hal­tige Wirtschafts­entwicklung.

"Nur eineinhalb Jahre nach meiner Reise nach Myan­mar kön­nen wir die Entwicklungs­zu­sam­men­ar­beit vollstän­dig wie­der­auf­neh­men – nach einer Unterbrechung von 25 Jahren. Ich freue mich, dass der um­fassende Re­form­pro­zess wei­ter­hin Fort­schritte macht. Wir möchten die Re­formen und die Re­form­kräfte im Land durch un­se­re Ko­ope­ra­tion be­glei­ten und nach­hal­tig unter­stüt­zen. Sehr be­wusst en­ga­gieren wir uns im Be­reich nach­hal­tige Wirt­schafts­ent­wick­lung und wol­len so effek­tiv zur Armuts­be­kämp­fung in Myan­mar bei­tragen", sagte Niebel.

Deutsch­land will Myanmar zunächst beim Auf­bau der na­ti­onalen Wirt­schaft in ausgewählten Landes­teilen unter­stüt­zen und so die Schere zwischen den Wirtschafts­zentren Yan­gon und Man­dalay und den ländlichen Ge­bie­ten verkleinern.

Konkret wird Deutsch­land Vorhaben in den Bereichen be­ruf­liche Bil­dung, Banken- und Finanzsystementwicklung, Privat­sektor­ent­wick­lung (mit Fokus auf kleine und mit­tel­stän­dische Unternehmen) und ländliche Infra­struk­tur­ent­wicklung unterstützen.

1988 war die Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit zwischen Deutsch­land und Myan­mar auf­grund poli­tischer Unruhen und der Über­nahme der Re­gie­rung durch das Mili­tär ein­ge­stellt wor­den. Seit zwei Jah­ren fin­det in Myan­mar ein durch die ge­wähl­te Regierung ini­ti­ierter Reform- und Demo­kra­ti­sie­rungs­prozess statt.

Erst kürz­lich hatte der myan­ma­rische Staats­prä­si­dent Thein Sein im Rah­men seiner Euro­pa­reise die Freilas­sung der letzten noch in­haf­tierten poli­tischen Ge­fan­genen und einen lan­des­weiten Waf­fen­still­stand bis zum Ende 2013 an­ge­kün­digt. Als Reak­tion auf den poli­tischen Reform­pro­zess der ver­gan­genen Jahre hatte die EU ihre Sanktionen im April 2013 aufgehoben.

Red.

Links

Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung: Erste Regie­rungs­ge­spräche seit über zwan­zig Jahren zwischen Deutsch­land und Myan­mar (27. Juli 2013)