Bis zu 90 Millionen Euro jährlich für Myanmar

EU-Außenbeauftragte Carherine Ashton mit Myanmars Minister Soe Thein bei der 1. EU-Myanmar-Taskforce in der Hauptstadt Naypyidaw. Foto: EC

Die EU will die Entwicklungshilfe für Myanmar kräftig aufstocken. Das Geld soll unter anderem die Demokratisierung des sich stetig öffnenden Landes unterstützen.

EU-Entwicklungskommissar Andris Piebalgs hat die Erhöhung der Entwicklungshilfe für Myanmar angekündigt. Von 2014 bis 2020 könnten jährlich bis zu 90 Millionen Euro aus EU-Kassen in das Land fließen, so Piebalgs, der sich von Mittwoch bis Freitag (13.-15. November) in Myanmar aufhält. Von dem Geld sollen die Entwicklung des ländlichen Raums sowie die Bildung profitieren. Auch die gute Regierungsführung und die Friedenskonsolidierung will die EU-Kommission mit den Zahlungen fördern.

Das frühere Burma war jahrzehntelang international fast völlig isoliert. Seit April 2011 öffnet die Militärdiktatur das Land sukzessive für demokratische Reformen. "Myanmars Entwicklung ist beispiellos, das muss anerkannt werden", würdigt der EU-Kommissar die Fortschritte. "Wir dürfen aber nicht die noch vor uns liegenden Herausforderungen vergessen. Die EU wird als einer der Hauptgeber weitere Unterstützung bereitstellen, um die nötigen Reformen im Land voranzubringen. Dies wird in Kooperation mit den EU-Mitgliedstaaten und anderen Gebern sowie in Übereinstimmung mit den Plänen der Regierung geschehen."

Neben seiner Teilnahme an der Sitzung der sogenannten EU-Myanmar-Taskforce übernimmt Piebalgs auch den Vorsitz eines Entwicklungsforums mit Myanmars Minister für Planung, Kan Zaw, teilt die Kommission mit. Auch Oppositionsführerin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi wird an dem Forum teilnehmen. Das Gremium soll die wichtigsten Entwicklungsprobleme Myanmars identifizieren, die EU-Entwicklungszusammenarbeit für Myanmar koordinieren und die dortige Regierung bei der Umsetzung der Projekte unterstützen.

Laut Kommission wird Piebalgs auch am offiziellen Start des Programms SWITCH-SMART (KMU für Umwelt, Rechenschaftspflicht, Verantwortung und Transparenz) teilnehmen. Das Projekt fördert und unterstützt die nachhaltige Produktion von Kleidungsstücken "Made in Myanmar" und soll die internationale Wettbewerbsfähigkeit von kleinen und mittleren Unternehmen in diesem Sektor erhöhen. Das auf drei Jahre ausgelegte Projekt wird mit EU-Unterstützung in Höhe von rund 2 Millionen Euro finanziert.

pat

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