Kein Durchbruch bei Ölembargo nach Von der Leyens Besuch in Budapest

Nach dem Gespräch in der ungarischen Hauptstadt twitterte die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, das Treffen sei "hilfreich" gewesen, doch sei "weitere Arbeit erforderlich." [EPA-EFE/Vivien Benko Cher / Hungarian PM's Press Office]

Obwohl bei den Verhandlungen mit Ungarn Fortschritte erzielt wurden, stellt sich der ungarische Premierminister bei der Absegnung der EU-Sanktionen auch weiter quer, so die Kommissionspräsidentin nach ihrem Treffen mit Victor Orbán am Montagabend. 

Mit den geplanten Sanktionen will sich die EU vollständig aus dem russischen Ölgeschäft verabschieden, doch konnte bislang keine Einigung erzielt werden. Der unangekündigte Besuch fand im Vorfeld des Treffens der EU-Botschafter:innen in Brüssel am Dienstag statt.

Nach dem Gespräch mit Victor Orbán twitterte die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, das Treffen sei „hilfreich“ gewesen, doch sei „weitere Arbeit erforderlich“, und versprach, eine Videokonferenz „mit regionalen Akteuren einzuberufen, um die lokale Zusammenarbeit im Bereich der Ölinfrastruktur zu stärken.“

An dem Treffen in der ungarischen Hauptstadt nahm auch der ungarische Außenminister Péter Szijjártó teil, wie in den sozialen Medien veröffentlichte Bilder zeigen, berichtete Telex.

Der Außenminister sagte nach dem Treffen, es seien einige Fortschritte erzielt worden, aber es gebe noch viel zu besprechen, bevor eine Einigung erzielt werden könne.

In einem Video, das auf seiner Facebook-Seite veröffentlicht wurde, sagte Szijjártó, dass er die Kommissionspräsidentin beim Arbeitsessen über die negativen Auswirkungen informiert habe, die das Sanktionspaket für Ungarn mit sich bringen könnte.

Ungarn werde dieses Sanktionspaket nicht unterstützen, wenn die Europäische Kommission keine Lösung für diese Probleme anbiete, fügte der Außenminister hinzu.

Dieses Sanktionspaket sei „gleichbedeutend mit dem Abwurf einer Atombombe auf die ungarische Wirtschaft“, sagte Szijjártó und wiederholte damit die Worte Orbáns in einem Interview vom letzten Freitag.

Nach dem in der vergangenen Woche vorgelegten Vorschlag der Kommission, der ein „vollständiges Verbot von russischem Öl“ innerhalb von sechs Monaten und von raffinierten Erdölerzeugnissen bis Ende des Jahres vorsieht, dürfen Ungarn und die Slowakei im Rahmen bestehender Verträge bis Ende 2023 weiterhin Öl aus Moskau beziehen.

Ungarn lehnte den Plan jedoch sofort ab und forderte eine vollständige Freistellung von dem Embargo.

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