Habeck in Brüssel: Antrittsbesuch bei der EU-Kommission

Der Besuch vom Vizekanzler Robert Habeck in Brüssel war für viele eine Überraschung: in der Nacht zuvor war er angereist, der Dienstag war für Meetings mit dem Spitzenpersonal der Europäischen Kommission reserviert.

Begleitet wurde Habeck dabei von seinem neuen Staatssekretär, dem ehemaligen Europaabgeordneten Sven Giegold, der gemeinsam mit dem Staatssekretär Patrick Graichen das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz in der kommenden Legislaturperiode in Brüssel vertreten wird.

Ganz oben auf Habecks Agenda stand natürlich einerseits die „hoch bersorgniserregende Situation in der Ukraine“, aber diskutiert wurden auch die hohen Strompreise, Deutschlands und Europas Abhängigkeit vom Erdgas und das EU-Klimapaket „Fit for 55“.

Habeck klapperte in Brüssel verschiedene Stationen ab und traf an einem einzigen Tag Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Energiekommissarin Kadri Simson, die Vizepräsidentin Margrethe Vestager, den Vize Valdis Dombrovskis und den Green Deal Chef Frans Timmermans.

Zudem traf er auch mit Vize Maros Sefcovic und der Binnenmarktkommissar Thierry Breton zusammen.

Allerdings konnte Habecks voller Terminkalender kaum darüber hinwegtäuschen, dass er Brüssel bisher ungleich seinen Amtskollegen fern geblieben ist. Im Dezember vertrat ihn Graichen in Brüssel und letzte Woche besuchte Giegold in seinem Auftrag das informelle Ministertreffen in Aimiens.

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