Trump: USA könnten Pariser Klimaabkommen wieder beitreten

Donald Trump will die US-Stahlindustrie vor Billigkonkurrenz schützen. [Gino Santa Maria / Shutterstock]

US-Präsident Donald Trump hat am Mittwoch mitgeteilt, er sorge sich tatsächlich um die Umwelt; sein Problem mit dem Pariser Klimaabkommen sei lediglich, dass es die USA unfair behandle. Unter anderen Bedingungen könnte das Land dem Abkommen wieder beitreten.

Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der norwegischen Premierministerin Erna Solberg erklärte Trump, das 2015 geschlossene Abkommen behandelt die Vereinigten Staaten „sehr unfair“. Die damaligen Verhandlungsführer hätten „einen schlechten Deal gemacht – wie immer“.

Grundsätzlich habe er kein Problem, einem Klimaabkommen zuzustimmen, doch der Pariser Vertrag sei nicht hinnehmbar. Aber: Unter anderen Umständen „könnten wir wieder dabei sein“, so Trump.

Der Präsident unterstrich auch, ihm liege die Umwelt sehr am Herzen und „die EPA [die amerikanische Umweltbehörde] und die EPA-Beamten sind sehr machtvoll und sie wollen saubere Luft und sauberes Wasser.“

EU, China & Kanada gegen Trump: Pariser Abkommen ist "unverhandelbar"

Die Bedingungen des Pariser Klimaabkommens sind nicht verhandelbar, sagten die EU, China und Kanada. Aus Washington gab es wenig klare Reaktionen.

Vergangenen Juni hatte Trump angekündigt, sein Land werde sich aus dem Abkommen zurückziehen. Damit provozierte er Kritik und Anschuldigungen, die USA würden ihre globale Führungsrolle aufgeben. Unter Trumps Vorgänger Barack Obama habe man hingegen das Ziel gehabt, führend in der Klimapolitik zu sein.

Entsprechend der festgelegten Regularien im Pariser Abkommen müssen die USA sich allerdings in den kommenden Jahren an den Deal halten. Das Land könnte frühestens am 4. November 2020 tatsächlich aussteigen. Andere Staaten befürchten daher, die amerikanische Führung könnte nun versuchen, das Abkommen von innen heraus zu beeinflussen und zu verwässern.

Die Trump-Administration hat mehrfach angekündigt, das Abkommen so umgestalten zu wollen, dass es für die USA vorteilhafter werde. Bei einem gemeinsamen Gipfel im September erklärten die EU, China und Kanada jedoch gemeinsam, Paris sei unverhandelbar.

Derweil bemüht sich die EU, die Führungsrolle der USA zu übernehmen. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und sein Klimakommissar Miguel Arias Cañete hatten verlauten lassen, die Union habe das klare Ziel, den Planeten „great again“ zu machen.

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