Schweden erteilt Genehmigung für Nord Stream 2

Map of Nord Stream 1 and 2, plus planned extensions. [Nord Stream website]

Dänemark ist das letzte Land, das sein nationales Genehmigungsverfahren für die Gaspipeline Nord Stream 2, die russisches Gas unterhalb der Ostsee nach Deutschland liefern soll, noch nicht abgeschlossen hat. Vergangenen Donnerstag hatte die schwedische Regierung eine entsprechende Bauerlaubnis erteilt.

Die Entscheidung des Ministeriums für Unternehmen und Innovation in Stockholm ermöglicht der Nord Stream 2 AG den Bau und Betrieb des geplanten Pipelinesystems in der schwedischen Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ). Die Genehmigung umfasst einen rund 510 Kilometer langen Streckenabschnitt innerhalb dieser Zone.

Quellen aus der Branche erklärten gegenüber EURACTIV, die Pipeline könne somit vollständig gebaut und betrieben werden. Sollte Dänemark keine Baugenehmigung innerhalb seiner AWZ erteilen, stünden Alternativrouten zur Auswahl.

„Dies ist ein wichtiger Meilenstein für das Nord Stream 2-Projekt. Wir freuen uns über die Genehmigung der schwedischen Regierung zum Bau und Betrieb der Pipeline,“ wird Lars O. Grönstedt, Seniorberater bei der Nord Stream 2 AG, in einer offiziellen Pressemitteilung zitiert.

North Stream 2-Planung hat Bestand

Die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 soll trotz politischer Bedenken und Gesprächen auf höchster Ebene wie vorgesehen vorangetrieben werden.

Nicklas Andersson, Manager Genehmigungen Schweden bei Nord Stream, fügte hinzu: „Wir freuen uns nun auf die Fortsetzung der produktiven Zusammenarbeit und den offenen Dialog mit den schwedischen Behörden während der bevorstehenden Bauphase.“

Schweden dennoch skeptisch gegenüber Nord Stream 2

Die Nord Stream 2 AG hatte bereits Anfang des Jahres die erforderlichen Genehmigungen für den Bau und den Betrieb des Pipelinesystems in Deutschland und in Finnland erhalten. Das Konsortium hat auch eine Baugenehmigung in Russland; die entsprechende Betriebsgenehmigung gilt als reine Formalität.

Der schwedische Minister für Unternehmertum und Innovation, Mikael Damberg, wurde von der russischen Agentur TASS allerdings mit den Worten zitiert, Schweden habe eine negative Haltung gegenüber Nord Stream 2, könne dieses Projekt aber „einfach nicht ablehnen“. Damberg erläuterte, dass Nord Stream 2 den Zielen der EU-Energieunion widerspreche, da es die Abhängigkeit der EU von russischem Gas erhöht und gleichzeitig auch die Rolle der Ukraine als Gas-Transitland einschränkt.

Dänemark muss noch entscheiden, ob die Pipeline in seiner Küstennähe gebaut werden darf. Das Land hat Gesetze erlassen, die das Projekt aus Sicherheitsgründen blockieren könnten.

Die dänische Regierung steht angeblich unter „heftigem Druck“ aus Russland, aber auch von den Ländern, die sich dem Projekt widersetzen.

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Plan B

Das Projekt Nord Stream 2 wird weiterhin kontrovers diskutiert. Es ist im Gunde aber ähnlich wie Nord Stream, das in Anwesenheit von Bundeskanzlerin Angela Merkel, dem niederländischen Premierminister Mark Rutte, dem damaligen französischen Premierminister François Fillon und dem damaligen EU-Energiekommissar Günther Oettinger im November 2011 gestartet wurde – allerdings unter anderen politischen Voraussetzungen.

Auch die Routen von Nord Stream und Nord Stream 2 sind nicht komplett identisch. Sollte Dänemark den Bau in seiner AWZ tatsächlich blockieren, stehen aber Ausweichrouten zur Verfügung: Quellen aus der Industrie erklärten, dass der aktuell geplante Verlauf von Nord Stream 2 innerhalb der dänischen AWZ genau deshalb gewählt wurde, weil Dänemark damals unterstützend wirkte und empfohlen hatte, dass dieser Weg der geeignetste sei.

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