Recycling: Immer weiter in Richtung Kreislaufwirtschaft

Die Industrie und auch Recycling-Verbände warnen, dass zu komplizierte Vorschriften dazu führen könnten, dass Stahlabfälle überhaupt nicht mehr recycelt werden. [Shutterstock]

Während die EU ihre Anstrengungen in der Abfallwirtschaft verstärkt und sich auf die Verringerung von Kunststoffabfällen konzentriert, gewinnen die Ideen der Kreislaufwirtschaft und eines Recycling-Binnenmarktes an Fahrt. Doch weder für die Gesetzgeber noch die Industrie wird das eine leichte Aufgabe werden.

Seit Anfang 2018 hat die Europäische Union aktualisierte Abfallwirtschaftsvorschriften – die Recyclingziele und Deponiezulagen regeln – sowie die lang erwartete Kunststoffstrategie vorgelegt.

Beide Maßnahmenpakete beinhalten eine Reihe von Zielen im Zusammenhang mit Recycling sowie einen Fahrplan zur Reduzierung von Einweg-Kunststoffen und zum Verbot von oxo-biologisch abbaubaren Kunststoffen.

Die Industrieführer hoffen, diese prägende Phase der Politikgestaltung nutzen zu können, um einen profitablen Binnenmarkt zu schaffen. Verschärfend kommt hinzu, dass China Anfang des Jahres beschlossen hatte, den Import von Kunststoffen und anderen Abfällen zu verbieten.

Das chinesische Importverbot für Abfälle wurde von der Europäischen Kommission seitdem als „eine Chance“ gepriesen. Nun geht es vor allem darum, entweder die Recyclingkapazität in Europa zu erhöhen oder alternative Märkte für die Abfälle des Kontinents zu finden.

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Europa ist nicht allein, wenn es um Entscheidungen zum Recycling der Zukunft geht. Sarah Nelen von der EU-Kommission wies bei der Veranstaltung Closing Loops des Europäischen Verbandes der Recyclingindustrie (EuRIC) am 6. März darauf hin, dass sich die weltweite Kunststoffproduktion in den nächsten zwei Jahrzehnten voraussichtlich verdoppeln wird – während sich die europäische Produktion derzeit auf einem stabilen Niveau befindet.

Diese Zahlen sind für Recycling-Befürworter starker Tobak. Denn: Nur rund 30 Prozent der aktuell genutzten Kunststoffe werden recycelt, 38 Prozent werden deponiert und der Rest verbrannt. Die Hauptursachen sind das Fehlen von Ökodesign-Verpflichtungen für Kunststoffprodukte in der Herstellungsphase und das Fehlen marktbasierter Instrumente, um die Nachfrage nach recycelten Kunststoffen anzukurbeln und die Wertschöpfung im Recycling zu belohnen.

Gerade diese Zahlen wollen die EU und die Recyclingindustrie daher angehen.

REACH

Damit jedoch mehr Produkte recycelt oder wiederverwendet werden können, ist es ebenso wichtig, Probleme an der Wurzel anzugehen, indem sichergestellt wird, dass die Produktgestaltung das Recycling erleichtert und gefährliche Stoffe, wo immer möglich, durch geeignete Alternativen ersetzt werden.

Wichtig in diesem Zusammenhang ist auch die EU-Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe, auch bekannt als REACH, die sich mit toxischen Stoffen und deren Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt befasst.

REACH wurde in der Vergangenheit des öfteren als „unnötige Belastung“ für die Industrie bezeichnet. Die Hersteller behaupteten auch, die Verordnung blockiere Innovationen und schwäche Europas Wettbewerbsvorteile gegenüber anderen Märkten.

EuRIC-Präsident Michael Schuy warnte bei der Closing Loops-Veranstaltung ebenfalls, es sei entscheidend, die richtige Schnittstelle zwischen den EU-Rechtsvorschriften für Abfälle, Produkte und Chemikalien zu finden. Die derzeitige Chemikaliengesetzgebung sei einfach nicht geeignet für Kreisläufe, betonte er.

Am Beispiel des Metallrecyclings erläuterte der EuRIC-Präsident, Metalle für viele Hightech-Produkte wie Batterien oder Katalysatoren seien von entscheidender Bedeutung: Ihr Vorkommen im Stahlschrott erreiche beizeiten Werte, die nahe an den Nachweisgrenzen der Labore liegen. Laut Schuy stellen diese Metalle kein Risiko dar.

Alles in allem, warnte Schuy, würde eine Neuklassifizierung von Legierungsschrott als gefährliche Substanzen das Recycling von Stahlschrott in Europa ernsthaft schädigen – wenn nicht sogar stoppen.

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Es muss mehr getan werden

Eine Bewertung von REACH durch die Kommission kam am 5. März zu dem Schluss, dass die ursprünglichen Verpflichtungen, die durch die Verordnung vor zehn Jahren eingeführt wurden, noch immer notwendig sind, um die Gesundheit der Bürger zu schützen.

Der Umweltbeauftragte der EU, Karmenu Vella, betonte, dass REACH zweckmäßig sei. Er bezeichnete die Vorschriften als „die weltweit besten Standards für den Chemikalienschutz“.

Die Überprüfung habe jedoch auch gezeigt, dass es noch Verbesserungsbedarf gibt und dass „die Fortschritte bei der Erreichung der Ziele hinter den ursprünglichen Erwartungen zurückbleiben“.

In dem 300 Seiten starken Review-Bericht wird außerdem gewarnt, das hochgepriesene Vorsorgeprinzip des Blocks sei nicht vollständig angewandt worden. Darüber hinaus habe es Probleme mit Substanzregistrierungs-Dossiers gegeben.

Es zeigte sich auch, dass bis 2016 lediglich 81 Entscheidungen zur Stoffbewertung getroffen wurden, weit unter den erwarteten 448. Somit sei die EU nicht auf dem richtigen Weg, das Nachhaltigkeitsziel für eine schadstoffreie Umwelt zu erreichen.

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In fünf SDG-Kategorien habe es „beträchtliche“ Fortschritte gegeben, in weiteren acht immerhin „mäßige“.

Umweltgruppen begrüßten die kritische Beurteilung der EU-Exekutive zur Leistung von REACH. Sie forderten die Kommission auf, dafür zu sorgen, dass die Industrie die Rechtsvorschriften einhält und nicht lediglich die Prozesse vereinfacht.

Alice Bernard, Rechtsanwältin von ClientEarth, sagte: „Was die Stoffzulassung betrifft, so scheint sich die Kommission darauf zu konzentrieren, den Unternehmen die Beantragung und den Erhalt einer Zulassung zu erleichtern – anstatt den Einsatz sicherer Lösungen wirklich zu fördern.“

Letztendlich können Politiker und die Industrie wohl durch eine Verpflichtung, dass Produkte keinerlei gefährliche Stoffe mehr enthalten, dazu beitragen, dass die EU ihre ambitionierten Recyclingziele einhält – oder sogar übertrifft.

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