EU will ’nukleares Tabu‘ überwinden [DE]

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Das neu geschaffene Europäische Kernenergieforum traf sich am 22. und 23. Mai 2008 zum zweiten Mal. Die neue italienische Regierung kündigte an, sie werde nach dem 20 Jahre andauernden Ausstieg aus der Atomenergie wieder mit dem Bau von Kraftwerken beginnen. Dies wird weithin als eine „nukleare Renaissance“ in der EU verstanden.

Die EU benötige eine offene Debatte über Atomenergie in Europa, die unter allen relevanten Akteuren geführt werden müsse, ohne Tabus, ohne zu viele vorgefertigte Meinungen, über die Chancen, jedoch auch über die Risiken, über die Kosten ebenso wie über die Gewinne, eine Debatte über die Zukunft der Industrie, sagte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso dem Europäischen Kernenergieforum am 22. Mai in Prag.

Das Europäische Kernenergieforum traf sich zum ersten Mal im November 2007. Es ist ein von der Kommission geleitetes Stakeholder-Forum, das über die Rolle der Atomenergie in der EU diskutieren soll, die sie bei der Senkung der Treibhausgasemissionen und bei der Überwindung der enormen Abhängigkeit von importiertem Öl und Gas spielt.

Die Kommission lies ihre traditionell ‚agnostische’ Haltung zu Atomenergie im Herbst 2007 fallen, als sie explizit die Technologie als Teil ihrer Bemühungen im Kampf gegen den Klimawandel befürwortete (EURACTIV vom 3. Oktober 2007).

Atomenergie bleibt auch weiterhin in vielen EU-Ländern ein umstrittenes Thema. Einige Mitgliedstaaten haben jedoch angedeutet, dass sie in ihrem künftigen Energiemix auf die Technologie setzen werden. 

Italiens Kehrtwendung zum Thema Kernenergie wurde am 22. Mai 2008 von der neu gewählten Regierung Silvio Berlusconis angekündigt. Ab 2013 soll mit dem Bau neuer Kraftwerke begonnen werden. Die Reaktoren des Landes waren 1978 infolge eines Referendums geschlossen worden.

Unterdessen versprachen Frankreich und das Vereinigte Königreich eine engere Zusammenarbeit beim Bau von Atomkraftwerken. Zuvor hatte der britische Energieminister John Hutton angekündigt, dass neue Atomkraftwerke eine ‚sichere und erschwingliche’ Möglichkeit seien, um die zukünftige Energieversorgung Großbritanniens zu gewährleisten (EURACTIV vom 11. Januar 2008).

Die Hinwendung der EU zu Atomenergie verärgerte Umweltorganisationen wie Greenpeace. Das Europäische Kernenergieforum diene nur dazu, der Atomlobby mehr Einfluss zu verschaffen; es werde dazu genutzt, die Sicherheitsstandards für Atomenergie in Europa auf das niedrigste Niveau zu senken, das in den Mitgliedstaaten zu finden sei, sagte die Organisation in einer Presseerklärung.

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