EU-Staaten geben grundsätzlich grünes Licht für Hilfen für Kohleregionen

Mit dem Geld soll Regionen auch in Deutschland geholfen werden, aus der Kohle auszusteigen. Gefördert würden etwa die Umschulung von Arbeitnehmern, Investitionen in die Ansiedlung neuer Firmen und die Renovierung von Gebäuden. [Claire Stam]

Die EU-Staaten haben sich grundsätzlich darauf geeinigt, einen Hilfsfonds für stark von Kohle und klimaschädlicher Industrie abhängige Regionen aufzulegen.

Der Fonds für einen gerechten Übergang (JTF) werde eine Schlüsselrolle dabei spielen „den Klimawandel gemeinsam als Union im Geiste der Solidarität“ anzugehen, erklärte am Mittwoch Kroatiens Entwicklungsminister Marko Pavic stellvertretend für den Rat der EU-Staaten. Der Umfang des Fonds steht allerdings noch nicht fest.

Die EU-Kommission hatte den JTF im Rahmen ihres großen Klimaplans „Green Deal“ vorgeschlagen. Ihr schwebte zunächst ein Umfang von 7,5 Milliarden Euro vor, die nun mit Mitteln aus dem geplanten Corona-Hilffonds auf 40 Milliarden aufgestockt werden sollen. Schließlich hängt die Ausstattung aber von den Verhandlungen zum nächsten mehrjährigen EU-Haushalt für 2021 bis 2027 ab.

Mit dem Geld soll Regionen auch in Deutschland geholfen werden, aus der Kohle auszusteigen. Der Kommissionsvorschlag zählt dabei 108 europäische Gebiete mit 237.000 Beschäftigten, die Mittel beantragen könnten. Gefördert würden etwa die Umschulung von Arbeitnehmern, Investitionen in die Ansiedlung neuer Firmen und die Renovierung von Gebäuden.

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