EU-Gerichtshof verurteilt Italien wegen schlechter Luftqualität

Der Gerichtshof stellte fest, dass Italien seit 2010 wenig oder gar nichts zur Begrenzung der Luftverschmutzung unternommen hat. [EPA-EFE/JULIEN WARNAND]

Der EU-Gerichtshof in Luxemburg hat Italien am Donnerstag (13. Mai) wegen Nichteinhaltung der EU-Luftqualitätsrichtlinie verurteilt, da in einigen Städten des Landes die zulässigen Stickstoffdioxidwerte überschritten wurden.

Der Gerichtshof stellte fest, dass Italien seit 2010 wenig oder gar nichts zur Begrenzung der Luftverschmutzung unternommen habe.

Die Grenzwerte für Stickstoffdioxid, das von Dieselfahrzeugen und Kraftwerken ausgestoßen wird, wurden „in bestimmten Gebieten systematisch und kontinuierlich überschritten.“

Das Gericht stellte außerdem fest, dass Italien es versäumt habe, Maßnahmen zu ergreifen, um die Einhaltung der Stickstoffoxid-Grenzwerte in denselben Gebieten zu gewährleisten.

Die Überschreitungen wurden in den Stadtgebieten von Turin, Brescia, Mailand, Bergamo, Genua, Rom und Florenz festgestellt.

Trotz der Verringerung der Emissionen sind die Werte einiger Schadstoffe in Italien immer noch sehr hoch, insbesondere in den städtischen Gebieten der Po-Ebene.

Die Entscheidung des Gerichts könnte dazu führen, dass die Kommission nun Sanktionen gegen Italien verhängt.

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