EU-Energiekommissar will Investitionen in Atomenergie fördern [DE]

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Die Europäische Kommission werde Möglichkeiten untersuchen, um Investitionen in Atomkraftwerke zu fördern, sagte Energiekommissar Andris Piebalgs. Er betonte die Rolle, welche die Technologie im Kampf gegen den Klimawandel spielen könne.

Auf einer Konferenz der „European Nuclear Assembly“ am 15. April 2008 in Brüssel betonte Piebalgs die „erheblichen Investitionen“, die in der EU erforderlich seien, um die alternden Kernkraftwerke zu ersetzen – von denen eine Vielzahl vor 2030 das Ende ihrer Laufzeit erreichen wird.

Neue Investitionen seien auch für die Aufrechterhaltung der Sicherheit der Atomkraftwerke entscheidend, die wiederum ausschlaggebend für die Sicherung der öffentlichen und politischen Akzeptanz der langfristigen Zukunft der Industrie sei, betonte er. 

Um die notwendigen Investitionen zu ermöglichen, prüfe die Kommission Möglichkeiten, wie die Schwierigkeiten hinsichtlich der Genehmigungen, der Finanzierung und den verschiedenen nuklearen Haftungsregelungen gelöst werden könnten, sagte er.

Er forderte auch die nationalen Behörden auf, Sicherheitsvorschriften einzuführen, welche die öffentliche Akzeptanz erhöhen würden, ohne Investitionen zu hemmen. Auch eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten in  Fragen zur Sicherheit der Anlagen und die Entsorgung nuklearer Abfälle sei nötig, bemerkte er.

Kernenergie decke bereits mehr als ein Drittel des Energiebedarfs der EU, so der Kommissar, und wies auf die besonderen Vorteile von Atomkraft hin, die eine „stabile und zuverlässige“ Energiequelle und die „relativ unabhängig“ von Preisschwankungen sei.

Die Ölpreise erreichten am 15. April 2008 mit 114 US-Dollar pro Barrel einen neuen Höchststand. Piebalgs sagte, es sei an der Zeit, zu erkennen, dass mit hohen und anhaltend hohen Ölpreisen ein Wandel eingetreten sei.

Kernenergie spiele eine wichtige Rolle im neuen Energiemix der Europäischen Union und dies werde auch so bleiben. Sie werde hilfreich dabei sein, die drei Ziele anzugehen, über die man immer spreche: nicht nur der Nachhaltigkeit oder der Reduzierung von CO2-Emissionen, sondern auch der Versorgungssicherheit werde sie zuträglich sein, sagte er. 

Die Technologie bleibt jedoch in einigen Ländern weiterhin umstritten. Während sich Frankreich und Finnland stark auf sie stützen, lehnen andere Länder, wie Österreich, Irland und Schweden sie ab – hauptsächlich aufgrund von Bedenken über das Risiko von Unfällen und der unsachgemäßen Entsorgung der Abfälle.

Bemüht, es beiden Seiten Recht zu machen, hatte die Kommission dieses Thema vermieden, als sie im Januar 2007 ein neues Maßnahmenpaket vorlegte, dessen Ziel es ist, den Einfluss der EU auf die Erderwärmung und ihre Abhängigkeit von importierten Kraftstoffen zu reduzieren.

Unlängst hat sie dennoch begonnen, sich stärker für Kernenergie auszusprechen, indem sie sich von ihrer traditionellen „agnostischen“ Haltung abwendet, welche die Entscheidung für oder gegen den Einsatz von Nuklearkraft den Mitgliedstaaten überlässt.

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