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20/01/2017

EU einigt sich auf Reform des Emissionshandels

Energie und Umwelt

EU einigt sich auf Reform des Emissionshandels

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[Nicola Jones/Flickr]

Der Emissionshandel in der Europäischen Union soll ab 2018 reformiert werden. Darauf einigten sich Ratspräsidentschaft, Europaparlament und EU-Kommission. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks spricht von einer „guten Nachricht“ für den Klimaschutz.

Die EU hat sich auf eine Reform des EU-Emissionshandels ab 2018 geeinigt. Das gab das Bundesumweltministerium am Mittwoch in Berlin bekannt. Mit der Reform sollen Emissionszertifikate für das klimaschädliche Gas Kohlendioxid (CO2) künstlich verknappt werden, um die Industrie zu mehr Klimaschutz zu bewegen. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks erklärte, die Einigung sei „eine gute und wichtige Nachricht für den Klimaschutz“. EU-Parlament und Mitgliedstaaten müssen noch zustimmen.

Deutschland hatte die übrigen EU-Mitglieder zu einer schnellen Reform des Emissionshandels gedrängt, um bei der Weltklimakonferenz in Paris als Vorreiter auftreten zu können. Die Einigung greife „in weiten Teilen die Forderungen der Bundesregierung auf“, erklärte Hendricks.

Das Emissionshandelssystem (EHS) sollte einmal das Flaggschiff der EU-Klimaschutzpolitik werden. Stößt ein Unternehmen in Europa klimaschädliche Abgase aus, muss es dafür Zertifikate vorweisen – Erlaubnisscheine zur Luftverschmutzung und Klimaschädigung. Indem diese Verschmutzungsrechte einen Preis erhalten, sollen sich grüne Technologien schneller lohnen. Denn es kann für ein Unternehmen günstiger sein, einen Produktionsprozess zu optimieren, um CO2-Emissionen zu drosseln, als dafür Zertifikate zu kaufen.

Nach verbreiteter Meinung sind aber zu viele Zertifikate auf dem Markt, sodass deren Preise niedrig und damit der Antrieb für mehr Klimaschutz gering ist. Laut Bundesumweltministerium liegen die „Überschüsse“ bei über zwei Milliarden Zertifikaten. Bereits umgesetzt wird das sogenannte Backloading, bei dem für die Zeit von 2014 bis 2016 vorgesehene 900 Millionen Zertifikate zurückgehalten werden. Darüber hinaus soll nun eine sogenannte Marktstabilitätsreserve gebildet werden. Dadurch sollen dem Markt nach Bedarf überschüssige Zertifikate entzogen werden. Auch die 900 Millionen Zertifikate des „Backloading“ sollen dort ab 2018 landen. Die 900 Millionen Zertifikate entsprächen etwa dem Treibhausausstoß von ganz Deutschland im vergangenen Jahr, erklärte Hendricks. In die Reserve kommen sollen Ende des Jahrzehnts demnach noch weitere überschüssige Zertifikate.