Deutschland darf Grenzwert für Stickoxid auf 50 Mikrogramm erhöhen

Deutschland darf Grenzwert für Stickoxid auf 50 Mikrogramm erhöhen.

Im Streit um die Grenzwerte für Stickoxid bekommt die Bundesregierung Rückendeckung aus Brüssel. Die EU-Kommission genehmigte die Erhöhung der Grenzwerte für Stickoxid in Deutschland auf 50 Mikrogramm, wie die „Augsburger Allgemeine“ am Mittwoch unter Berufung auf Kommissionskreise berichtete. Bislang liegt der Grenzwert bei 40 Mikrogramm, was in mehreren Städten zu Fahrverboten geführt hatte.

Die Entscheidung kommt überraschend. Erst kürzlich hatte EU-Umweltkommissar Karmenu Vella noch eine Verschärfung der umstrittenen Stickoxid-Grenzwerte in Aussicht gestellt.

In Berlin wollten Sprecherinnen des Verkehrs- und des Umweltministeriums den Bericht nicht kommentieren. Die Regierung hatte Mitte November eine Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes beschlossen, die regelt, welche Fahrzeuge nach einem Fahrverbot weiterhin in die deutschen Innenstädte fahren dürfen. In dem Gesetz stellt die Regierung fest, dass Fahrverbote in Städten mit einer Stickoxid-Belastung von weniger als 50 Mikrogramm je Kubikmeter Luft nicht verhältnismäßig wären.

Subscribe to our newsletters

Subscribe

Wissen was in Europas Hauptstädten passiert - abonnieren Sie jetzt unseren neuen 10 Uhr Newsletter.