Oettinger: „Wir brauchen ein europäisches EEG“

Günther Oettinger denkt laut über eine europäische Förderung von Erneuerbaren nach. Foto: EC.

Nimmt die Kommission einen neuen Anlauf, die Förderung der erneuerbaren Energien europaweit zu harmonisieren? Energiekommissar Günther Oettinger scheint nicht abgeneigt.

EU-Energiekommissar Günther Oettinger befürwortet eine europäisch harmonisierte Einspeisevergütung für erneuerbare Energien, um Investitionsanreize zu geben. "Ich denke, wir brauchen ein europäisches EEG", so Oettinger am Donnerstag in Brüssel. 

Deutschland hat mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) in der EU eine Führungsposition bei der Ökostromerzeugung erreicht und ist unter anderem zum größten Markt für Photovoltaik aufgestiegen. Andere europäische Länder haben den Mechanismus übernommen. 

Das Gesetz garantiert den Produzenten über Jahrzehnte feste Vergütungen, die weit über dem Marktpreis liegen, allerdings stetig sinken. Oettinger lobte das deutsche Modell. Es garantiere einen "fairen Preis".

Derzeit steht zur Debatte, wie Solarstrom aus dem Mittelmeerraum in den europäischen Energiemarkt integriert werden kann. Hierzu wäre ein Ausbau der Infrastruktur erforderlich, etwa der Leitungen zwischen Marokko, Tunesien, Spanien, Frankreich und Italien. "Vielleicht brauchen wir europaweite Garantien und europaweite Preise, um die notwendigen Investitionen anzustoßen", sagte Oettinger.

Die Kommission hat bereits mehrfach versucht, die nationalen Regelungen zur Förderung erneuerbarer Energien zu harmonisieren, auch um die grenzüberschreitende Produktion und Nutzung zu vereinfachen. Allerdings stellte sie in ihrem letzten Bericht 2008 fest, dass eine Harmonisierung den Markt stören könnte, indem etablierte, nationale Förderregelungen abgeschafft werden.

Derzeit werden die Einspeisevergütungen und Fördersätze für Erneuerbare in vielen europäische Ländern gekürzt, so etwa in Spanien, Tschechien und Italien. 

In Deutschland einigten sich Bundestag und Bundesrat auf eine Kürzung der Solarförderung. Die Vergütungen sinken um 11 bis 16 Prozent. Der Preis für Solaranlagen war zuletzt um rund 30 Prozent gesunken. Da die Förderung viel schwächer zurückging, war der Sonnenstrom über viele Jahre ein lohnendes Geschäft. Verbraucherschützer beklagen die hohen Strompreise in Folge der Vergütungen.

EURACTIV Brüssel / awr

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EU-Kommission: Speech at the Presentation of Greenpeace/DLR – Study "Energy [R]evolution" on the future of European energy use (8. Juli 2010)

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