Woran die Verkabelung Deutschlands wirklich scheitert

Baustelle Breitbandausbau.

Für den Breitbandausbau stehen Milliarden Euro bereit. Doch das Geld wird nicht ausgegeben. Warum? Eine einfache Antwort gibt es nicht – nur eine ernüchternde.

Dieser Tag soll das Symbol sein, dass Deutschland endlich im 21. Jahrhundert angekommen ist. Deshalb hat sich die Deutsche Telekom alle Mühe gegeben, am Ende der Siedlung ein Zelt aufgestellt, direkt neben dem Bolzplatz. Alles ist perfekt, es gibt sogar magentafarbene Blumen. Timotheus Höttges, der Telekom-Chef aus dem fernen Bonn, ist extra nach Klein Kedingshagen in der Nähe von Stralsund gekommen. Auch der Landrat, ein Minister aus Schwerin, Abgeordnete und Anwohner sind da. Eigentlich könnte es losgehen. Die Einzige, die noch fehlt, ist sie. Doch sie kommt nicht. Angela Merkel hat kurzfristig abgesagt. Zu viel Nebel, heißt es.

Und so muss das Glasfaserzeitalter im Wahlkreis der Kanzlerin ohne die Kanzlerin beginnen. Es ist nicht die einzige Panne an diesem Tag, mit dem alles anders werden sollte. Wenn hier, mitten im Nichts, superschnelles Internet liegt, dann geht das überall – so hatten sich die PR-Profis der Bundesregierung und der Telekom das wohl gedacht.

Doch nicht nur die Kanzlerin scheitert an der Zukunft. Auch der Telekom-Chef. Höttges will das Loch für das erste Kabel selbst ausheben. Mit weißem Bauhelm steigt er auf eine Maschine, mit der sich Gräben fräsen lassen. Vorsichtig zieht der Manager den Steuerknüppel zu sich, die Maschine legt los – und bleibt an einem Stein stecken.

Eine Kanzlerin, die gar nicht erst loskommt, ein Telekom-Chef, der stecken bleibt – symbolträchtiger hätte der Montag dieser Woche für die Lage der Digitalnation Deutschland nicht sein können. Es gibt kaum einen Politikbereich, in dem Anspruch und Wirklichkeit so auseinanderklaffen wie beim Breitbandausbau. Schnelleres Internet soll es geben, seit die ersten Modems auf den Markt kamen. Doch das Einzige, was es immer wieder gab, waren Versprechen – die dann kassiert wurden.

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Schnelles Internet mit mindestens 50 Mbit/s für alle bis Ende 2018 sollte es auch mit der letzten großen Koalition geben. So kündigte es der damals zuständige Minister Alexander Dobrindt (CSU) an. In der Tat bestand vor vier Jahren Hoffnung, dass es sich dieses Mal nicht um ein leeres Versprechen handelt. Denn die Regierung setzte ein Förderprogramm für den Breitbandausbau auf und bewilligte mehrere Milliarden Euro. Gefühlt im Wochenrhythmus überreichte Dobrindt in seinem Ministerium Förderbescheide. Inzwischen gibt es 650 große Ausbauprojekte.

Die meisten davon existieren bislang allerdings nur in einer PDF-Datei. Noch immer hat jeder fünfte Haushalt keinen Zugang zu schnellem Internet. Gerade für Firmen ist das eine Katastrophe. Was auch damit zu tun hat, dass von den bislang bewilligten 1,56 Milliarden Euro nur 27,7 Millionen ausbezahlt wurden. Also nur 1,8 Prozent.

Das hat wenig damit zu tun, dass die Regierung zu lange am Aufmotzen alter Kupferkabel, Vectoring genannt, festhielt. Was im Umkehrschluss jedoch heißt, dass der Strategieschwenk der neuen großen Koalition, nur noch das bessere Glasfaser zu fördern, das Problem auch nicht löst.

Woran aber liegt es, dass Milliarden Euro da sind, um Deutschland fit für die Zukunft zu machen, aber nur Milliönchen tatsächlich verbuddelt werden?

Die Antwort findet man ausgerechnet in Mecklenburg-Vorpommern, also dort, wo der Nebel die Kanzlerin am Dabeisein und die Steine den Telekom-Chef am Baggern hindern. Denn Mecklenburg-Vorpommern ist das Musterland des Breitbandausbaus. Kein anderes Land erhält mehr Förderung vom Bund, kein anderes hat so schnell alle Projekte bewilligt bekommen, keines hat so früh nur auf Glasfaser gesetzt. Und doch zeigt die Reise in zwei Landkreise in Vorpommern, warum beim schnellen Internet in Deutschland auch die Schnellsten nur Schnecken sind. Und manche nicht einmal das. Es ist ein für ganz Deutschland gültiges Lehrstück über digitale Träume und die harte Wirklichkeit aus überforderten Verwaltungen, sprunghaften Unternehmen und völlig ausgelasteten Baufirmen.

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In der Internetprovinz

Dietrich Lehmann dauert der Breitbandausbau viel zu lange. Wie viele Unternehmer auf dem Land ärgert ihn jede weitere Verzögerung: „Im Vergleich zu Südkorea sind wir nicht einmal Entwicklungsland.“ Lehmann führt eine mittelständische Firma in Torgelow im Landkreis Vorpommern-Greifswald. Dort ist er Vizepräsident des Unternehmerverbandes. Und als solcher hat er eine Botschaft an die Regierung in Berlin: Sie habe „komplett versagt“.

Lehmann wollte nicht länger auf die Politik warten und legte sein eigenes Glasfaserkabel von einem nahen Callcenter zu seiner Firma. „Hilfskrücke“ nennt er das. Günstig war es nicht, doch jetzt hat seine Firma für Wärme- und Energietechnik immerhin 70 Mbit/s zur Verfügung. „Das ist immer noch viel zu wenig“, sagt Lehmann. Er bräuchte mindestens ein Gigabit. Oft müssten Dokumente zwischen Baustellen im In- und Ausland und der Zentrale hin- und hergeschickt werden. Weil die Übertragungsgeschwindigkeit zu gering ist, nutzt Lehmann noch häufig den alten, analogen Weg: „Die Dokumente drucken wir aus und verschicken sie per Post oder per Kurier.“

Als Unternehmervertreter würde Lehmann gern Firmen in die Region locken. Vor allem Mitarbeiter mit Kindern bevorzugten die ländliche Atmosphäre und die günstigeren Mieten. Doch das langsame Internet schrecke viele ab, sagt Lehmann. „Die erste Frage ist, wie es mit Kitaplätzen aussieht – damit können wir punkten. Aber danach kommt sofort die Frage nach der Internetleistung.“

Im Maschinenraum des Breitbandausbaus

Wollte Lehmann sich beschweren, er müsste nicht bis nach Berlin fahren, nur ins 20 Autominuten entfernte Pasewalk, zu einem roten Klinkerbau am Rande der Stadt. Dort, in einem großzügigen Büro, sitzt Dieter Reichstein, gemütlicher Pulli, goldene Uhr, sanfte Stimme, und plant den Breitbandausbau im Landkreis Vorpommern-Greifswald. Hinter ihm im Regal stehen Mappen, auf denen der goldene Bundesadler glänzt: vorläufige Förderbescheide für den Breitbandausbau. Insgesamt 15 Projekte hat Reichstein bewilligt bekommen, gerade hat er die letzte Ausschreibung abgeschickt. „Jetzt hoffen wir, dass sich genügend Firmen bewerben.“

Reichstein ist ein Profi, er kennt sich aus mit Netzausbau und Glaserfaserkabeln. Fernmeldetechniker hat er gelernt, danach mehr als 40 Jahre bei Firmen wie der Telekom und Siemens gearbeitet. Er hat sich hochgedient, überall auf der Welt Projekte geleitet. 2004 habe er ganz Kuwait mit Glasfaser versorgt, erzählt Reichstein: „100 Prozent Abdeckung.“ Er erwähnt das nebenbei. Und es klingt, als sei das nichts im Vergleich zu seiner jetzigen Aufgabe: dem täglichen Kampf mit Förderrichtlinien, den zähen Verhandlungen mit Telekommunikationsunternehmen – und der schwierigen Suche nach Tiefbaufirmen.

Reichstein weiß, dass es viele seiner Kollegen in anderen Landkreisen und Kommunen noch schwerer haben. Dass nicht überall das Projektmanagement beim Kreis gebündelt ist. Dass in vielen Gemeinden kleine Bauämter mit wenigen Mitarbeitern das absolute Neuland Breitbandausbau betreten. Reichstein profitiert davon, dass Mecklenburg-Vorpommern nicht nur schnell, sondern auch klug gehandelt hat. Während Kommunen in anderen Bundesländern in ihren knappen Kassen verzweifelt die Mittel für den Eigenanteil suchten, streckte das nördliche Bundesland seinen Kreisen das Geld von Anfang vor.

Frustriert ist Reichstein trotzdem. „Schauen Sie sich das an“, sagt er und öffnet auf seinem Computer eine Karte der Gegend. Mit ein paar Klicks legt sich ein farbiger Flickenteppich über den Landkreis. Es sind jene Gebiete, in denen Reichstein ausbauen darf, wo er Projekte ausgeschrieben hat. Das bedeutet: Dort stehen bisher weniger als 30 Mbit/s zur Verfügung. Doch private Unternehmen wollen das Netz nicht ausbauen, weil es sich nicht lohnt. Allerdings häufen sich Fälle, in denen die Firmen erst abwinken, sich dann aber umentscheiden. Häufig haben die Kommunen dort in der Zwischenzeit aber bereits geförderte Projekte angeschoben. Will ein Unternehmen dann doch bauen, fällt die Förderung weg. Beim Breitbandausbau gilt: Privat vor Staat.

Zu den „Heute hü und morgen hott“-Unternehmen gehört ausgerechnet auch die Telekom. Auch Reichstein musste wegen des unentschlossenen Konzerns schon Projekte ändern. Aber das war nicht einmal die schlimmste Verzögerung: Mit seinem ersten Projekt lag Reichstein voll im Plan. Dann konnte er sich mit der Firma, die den Ausbau übernehmen sollte, nicht einigen: „Das Angebot war nicht akzeptabel.“ Schließlich hatte er ein halbes Jahr verloren.

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Deshalb will Reichstein jetzt Zeit aufholen. Schon während der Ausschreibung verlangt er von Firmen genaue Informationen, etwa wie tief die Kabel verlegt werden. Diese sogenannten GIS-Daten verzögern in vielen Orten den Bau, weil der Bund auf Vollständigkeit besteht. Reichstein will es besser machen. Im Sommer, hofft er, startet der erste Ausbau. „Wenn nichts dazwischen kommt.“ Die meisten Kommunen aber haben nicht so ausgewiesene Experten wie Reichstein. Selbst wenn die Mitarbeiter sich dort sehr engagieren, sind sie oft überfordert.

Auf der Insel der Seligen

Nicht im gesamten Landkreis Vorpommern-Rügen baut die Telekom ihr „Leuchtturmprojekt“, das in dieser Woche holprig startete. Nein, nur auf dem Festland. Auf der Insel Rügen haben sich die Kommunen entschieden, selbst ein Glasfasernetz zu bauen und für den Betrieb zu verpachten. Betreibermodell nennt man das. Auch das wird gefördert. Fünf solcher Projektgebiete gibt es, geplant vom Zweckverband Wasserversorgung und Abwasserbehandlung Rügen, kurz ZWAR, einem kommunalen Tochterunternehmen. Peter Liedtke arbeitet dort als Bauleiter, der junge Ingenieur wurde für den Breitbandausbau eingestellt. Auch er zeigt gern auf eine Karte, sie ähnelt der von Dieter Reichstein. Nicht eingefärbt sind die Ostseebäder, rund um die vielen Hotels gibt es bereits schnelles Internet. „Wir haben mit dem Ausbau da angefangen, wo bisher noch kein Internetkabel lag“, sagt Liedtke und zeigt auf Ummanz, eine Insel vor Rügen.

Der ZWAR ist der Musterknabe des Breitbandausbaus. Vor mehr als einem Jahr startete der Bau für das erste Projekt. Manchmal, sagt Liedtke, habe er das Gefühl, sie seien schneller als von Berlin erwartet. Aber auch er sagt: „Das Förderprogramm ist sehr aufwendig.“ Dass sie auf Rügen so schnell vorankommen, habe mehrere Gründe: Bereits 2001 verlegte der ZWAR Glasfaserkabel für die eigene Nutzung. 2010 nimmt Rügen an einem Modellprojekt des Bundes teil. Die Expertise, die sich viele Kommunen erst mühsam erarbeiten müssen – beim ZWAR ist sie bereits vorhanden.

Sorgenfrei verläuft der Ausbau auf Rügen trotzdem nicht. Weil die Tiefbauunternehmen knapp werden, steigen die Baukosten. Der ZWAR braucht nun mehr Geld vom Bund. Der will das allerdings begründet wissen – und hält das Geld so lange zurück. Seit einem halben Jahr kommt Liedtke bei einem Projekt daher nicht voran: „Wenn die Mittel nicht fließen, geraten auch wir in Verzug.“

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