Vestager: EU braucht grenzüberschreitende „5G-Korridore“

EU-Kommissarin Margrethe Vestager wünscht sich eine möglichst rasche Umsetzung der Pläne, "damit der Aufschwung so schnell wie möglich beginnen kann". [EPA-EFE/STEPHANIE LECOCQ]

Die Länder der Europäischen Union sollten einen Teil des 750 Milliarden Euro schweren Recovery Fund verwenden, um „5G-Korridore“ einzurichten, die dem Block auch helfen würden, sich von der Coronavirus-Pandemie zu erholen, so die EU-Digitalkommissarin am Montag.

Die Europäische Kommission hatte im vergangenen Jahr ihren Plan für einen Recovery Fund vorgestellt, um die Volkswirtschaften der Region zu unterstützen, die durch die Auswirkungen der Pandemie geschädigt wurden.

Nun prüft die Kommission aktuell unterschiedliche Projekte, die von EU-Ländern vorgeschlagen wurden, um herauszufinden, ob sie für eine Finanzierung in Frage kommen. Ein Fünftel der Recovery-Gelder soll dabei für digitale Projekte verwendet werden. Die EU müsse den derzeitigen Rückstand gegenüber den Vereinigten Staaten und China aufholen.

„Eines der Dinge, auf die wir drängen, ist grenzüberschreitend, aus digitaler Sicht […] 5G-Korridore wären hier besonders wichtig,“ betonte Margrethe Vestager, die EU-Wettbewerbskommissarin und für digitale Fragen zuständige EU-Exekutiv-Vizepräsidentin, im Interview mit Reuters.

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Solche grenzüberschreitende 5G-Korridore würden ein Netzwerk schaffen, das den EU-Ländern helfen könnte, die 5G-Technologie für diverse Anwendungen in der gesamten Region einzusetzen. Für Verbraucher würde 5G vor allem die Geschwindigkeit und Leistungsfähigkeit von Telefongesprächen und Internetnutzung verbessern. Der Hauptnutzen der Technologie liegt jedoch wohl in der Schaffung neuer Unternehmen, der Automatisierung von Fabriken und dem Betrieb kritischer Infrastrukturen wie Stromnetzen.

Vestager betonte weiter, die EU-Länder sollten die Konjunkturmittel außerdem nutzen, um Stromverbindungen, sogenannte Interkonnektoren, einzurichten, die helfen, die grünen Ziele des Blocks zu erreichen.

Die EU-Länder haben bis Ende April Zeit, Pläne für Projekte einzureichen, die sich für Gelder qualifizieren könnten. Ziel ist, dass der Großteil der Gelder vor 2023 ausgegeben werden soll.

Vestager machte auch deutlich, die EU-Exekutive plane nicht, diese Frist zu verlängern: „Es mag für einzelne Länder spezielle Umstände geben, eine Wahl oder ähnliches, aber so wie die Dinge jetzt stehen, sehen wir keine Verlängerung vor.“

Ebenso wie „alle anderen“ wünsche sie sich die möglichst rasche Umsetzung von Plänen, „damit der Aufschwung so schnell wie möglich beginnen kann, wenn die Lockdowns und die Einschränkungen nicht mehr in dieser harten Form durchgesetzt werden müssen, wie es im Moment der Fall ist.“

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