Erstes EU-Fazit zu Hassreden im Internet

Etwa Dreiviertel der Hassreden dürfen zurzeit im Internet ungestraft veröffentlicht bleiben

Nur etwas mehr als ein Viertel angezeigter Hassreden im Internet werden von den sozialen Netzwerken entfernt.

Nach einer am Dienstag von der Kommission veröffentlichten ersten Analyse führte eine
Benachrichtigung an den Betreiber nur in 28 Prozent der Fälle zum Löschen des Eintrags. Die Untersuchung wurde von zwölf Nichtregierungsorganisationen in neun EU-Ländern über einen Zeitraum von sechs Wochen vorgenommen.

„Während die IT-Unternehmen sich in die richtige Richtung bewegen, zeigen die ersten Ergebnisse, dass die IT-Unternehmen mehr werden tun müssen“, sagte die für Justiz, Verbraucherschutz und Gleichstellung zuständige EU-Kommissarin Vera Jourova. Demnach führten insgesamt 600 Benachrichtigungen nur in 169 Fällen zum Löschen des betroffenen Eintrags. 40 Prozent der Anfragen wurden binnen 24 Stunden beantwortet, 43 Prozent binnen 48 Stunden.

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In einer Vielzahl der Fälle ging es um ausländerfeindliche Hetzreden, darunter antimuslimische Äußerungen oder gegen die ethnische Herkunft von Menschen gerichtete Parolen, hieß es in einer Mitteilung der Kommission.

Untersucht wurde unter anderem die Reaktion von Facebook, Twitter und YouTube. Sie gehören zu den Unterzeichnern des im Mai verabschiedeten Verhaltenskodex. Er sieht unter anderem die Selbstverpflichtung zu klaren und effizienten Systemen für die Meldung von Hassreden vor, sowie deren Prüfung binnen 24 Stunden und anschließendem Löschen der fraglichen Inhalte.

Facebook bearbeitete demnach 50 Prozent der Anfragen binnen eines Tages, 41,9 Prozent innerhalb von 48 Stunden. Bei YouTube wurden 60,8 Prozent der angezeigten Inhalte in den ersten 24 Stunden analysiert, 9,8 Prozent innerhalb von zwei Tagen, bei Twitter wurde ein Großteil erst innerhalb von 48 Stunden beantwortet (56,1 Prozent), nur etwa knapp ein Viertel innerhalb des ersten Tages (23,5 Prozent).

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Zu den beteiligten Organisationen gehören der Verein Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter e.V. sowie die Organisation jugendschutz.net in Deutschland. Weitere Nichtregierungsorganisationen aus Italien, Österreich, Großbritannien, Frankreich, Dänemark, Belgien, Spanien und den Niederlanden waren ebenfalls an der Analyse beteiligt. Die Benachrichtigungen wurden im Oktober und November verschickt.

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