Eine Staatsministerin für Digitales

Die designierte Staatsministerin für Digitales, Dorothee Bär. [EPA-EFE/CLEMENS BILAN]

Die Digitalwirtschaft war bereits verschnupft, weil in der neuen GroKo kein Digitalminister vogesehen ist. Nun kommt zumindest eine Staatsministerin im Kanzleramt: Dorothee Bär von der CSU.

Die designierte Staatsministerin für Digitales mahnt bei der Digitalisierung Deutschlands mehr Tempo an. Insbesondere den Unternehmen wolle sie helfen, „Championsleague zu spielen,  am besten Weltmeister zu werden“. Dabei wolle sie „ein Taktgeber“ sein, sagte die CSU-Politikerin am Montagabend. Ihr gehe das „viel, viel zu langsam“.

Bär sieht auch in einzelnen Fachministerien Defizite bei der digitalen Entwicklung. Sie habe in den vergangenen Jahren festgestellt, „dass wir auch in unseren Ministerien unterschiedliche Geschwindigkeiten haben“, sagte sie. „Da gibt es welche, die viel viel weiter sind; andere leider noch nicht.“ Jedes Ministerium in Deutschland müsse „ein Digitalministerium sein“.

„Der Digitalminister wurde dem politischen Gleichgewicht zwischen den Koalitionären geopfert“

13 Seiten widmen Union und SPD im Koalitionsvertrag der Digitalisierung. Die GroKo hat das Thema offenbar für sich entdeckt. Experten ziehen ein gemischtes Fazit. EURACTIV sprach mit Joachim Jobi.

Der Staat müsse „Vorreiter sein“, sagte Bär in einem Interview. Behörden müssten endlich so vernetzt werden, dass Bürger nicht Stunden auf Ämtern vergeudeten, nur um sich zum Beispiel umzumelden. Start-up-Unternehmen dürften nicht an bürokratischen Hürden verzweifeln. Die Digitalisierung der Verwaltung ist ein großes Thema der kommenden Jahre. Laut Koalitionsvertrag hat sich die Regierung hier bis 2021 ehrgeizige Ziele gesetzt.

Auch im Gesundheitsbereich lägen viele Chancen, sagte Bär. Allerdings sei der Datenschutz in Deutschland „wie im 18. Jahrhundert“, kritisierte sie. Die angehende Staatsministerin forderte zudem eine stärkere Digitalisierung der Schulen: „Es ist ein Irrglaube, dass alle Kinder, die sich für Computer interessieren, dick und faul werden. Quatsch! Man kann auf Bäume klettern und trotzdem eine Programmiersprache können!“. Deshalb gehöre Programmieren in die Lehrpläne der Grundschule, forderte sie. Es sei „so wichtig wie Lesen und Schreiben“. Genauso müsse es Digitalgymnasien geben, „so wie es Sport- und Musikgymnasien gibt“.

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