Frankreich erwägt Corona-Lockerungen und Abschaffung der Impfnachweise

Ein Mann steht vor einem Corona-Testzentrum am Place de la République in Paris, Frankreich, 17. Januar 2022. [EPA-EFE/MOHAMMED BADRA]

Die französische Regierung erwägt, die Corona-Maßnahmen zu lockern. Dies gab Regierungssprecher Gabriel Attal am Ende der Sitzung des Ministerrats am Mittwoch (9. Februar) bekannt, wo er die Bereitschaft seiner Regierung bekräftigte, den Impfnachweis abzuschaffen, wenn sich die Situation in den Krankenhäusern verbessert.

Dem Sprecher zufolge strebt die Regierung die Abschaffung des Passes „Ende März oder Anfang April“ an. Dieser Zeitrahmen wurde zuvor von Alain Fischer, Frankreichs Impfkoordinator, vorgeschlagen.

Ein Datum wurde nicht in den Rechtsrahmen aufgenommen, obwohl die Opposition und die Senatoren bei der Verabschiedung des Impfpasses im Januar ein klares Enddatum gefordert hatten.

Die Entscheidung der Regierung dürfte nicht nur auf eine verbesserte epidemiologische Situation zurückzuführen sein, sondern auch auf die „Ermüdung und Abgeschlagenheit“ der Bevölkerung.

Die derzeitigen Maßnahmen haben bereits zu Protestaktionen in den sozialen Medien geführt, die von den LKW-Fahrern des „Freedom Convoy“ in Kanada inspiriert wurden, die Teile der Hauptstadt Ottawa blockiert hatten. Am 12. Februar wird eine solche Veranstaltung in Paris erwartet.

Angesichts der bevorstehenden Wahlen wird die Situation von den zuständigen Behörden genau beobachtet.

Um diese Blockaden zu verhindern, „sind die [eingesetzten] Mittel wichtig“, versicherte Innenminister Gérald Darmanin. Auch die Nachrichtendienste wurden mobilisiert, obwohl es bisher nicht so aussieht, als ob die Bewegung eine bedeutende Anhängerschaft hat.

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