Am Sonntag steht oder fällt die GroKo

GroKo oder nicht? Am Sonntag wissen wir mehr. [Andy Ducker/Flickr]

Vom SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan wird Deutschland am Sonntag erfahren, ob es Mitte März und damit fast sechs Monate nach der Bundestagswahl eine neue Bundesregierung geben wird.

Der 53-Jährige wird am Morgen gegen 9.00 Uhr mitteilen, was 120 freiwillige Helfer in der Nacht zuvor ausgezählt haben: Haben die über 463.000 SPD-Mitglieder dem Koalitionsvertrag mit CDU und CSU per Briefwahl zugestimmt oder nicht? In der Parteispitze wird mit einem Ja gerechnet, aber zugleich auf die große Unbekannte verwiesen: Das ist die große Mehrheit der SPD-Mitglieder, die auf keiner Veranstaltung und keiner Sitzung des Ortsvereins auftauchen und von denen niemand weiß, wie sie zu einer Fortsetzung der großen Koalition stehen.

Juso-Chef Kevin Kühnert hofft dagegen auf einen Sieg der Gegner einer großen Koalition.“Ich bin optimistisch, dass wir in der Lage sind, diese Abstimmung zu gewinnen”, sagte der Chef der SPD-Nachwuchsorganisation. Ministerpräsidenten der SPD, wie Stephan Weil, Malu Dreyer und Manuela Schwesig, äußerten sich allesamt überzeugt, dass der von ihnen mit ausgehandelte Koalitionsvertrag gebilligt werde. “Ich bin sehr zuversichtlich, dass das Mitgliedervotum am Sonntag positiv ausgeht”, sagte SPD-Vize Schwesig.

Existenzkampf der europäischen Sozialdemokratie

Die deutsche Sozialdemokratie steckt in einem geradezu verzweifelten Existenzkampf um ihre Perspektive als Volkspartei. Es handelt sich dabei um eine Krise, die fast die gesamte europäische Sozialdemokratie erfasst hat, meint Dieter Spöri.

Es wird allerdings mit einem deutlich knapperen Ausgang als im Dezember 2013 gerechnet, als sich fast 78 Prozent aller Mitglieder beteiligten, von denen rund 76 Prozent mit Ja stimmten. Seinerzeit ließ die SPD erstmals über einen Koalitionsvertrag die Mitglieder abstimmen, in der Erwartung, dass eine erneute große Koalition bei der Basis eher eine Mehrheit fände als auf einem von Funktionären und Amtsträgern bestimmten Parteitag.

Doch dieses Mal muss die Parteispitze nicht nur den Widerstand gegen ein erneutes Regierungsbündnis unter Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel überwinden, das der SPD bei der Bundestagswahl einen Absturz auf historisch schlechte 20,5 Prozent bescherte. Es geht auch um eine Führungs- und Vertrauenskrise. In der Partei gebe es ein Gefühl “Wir gegen Euch”, sagt ein Mitglied des Parteivorstandes. “Es wird lange dauern, das Vertrauen wiederherzustellen.” Dies werde die Aufgabe von Andrea Nahles sein, die am 22. April zur Parteichefin gewählt werden soll. Erstmals seit dem Jahr 2005 lägen Partei- und Fraktionsvorsitz der SPD dann wieder in einer Hand. Für Erneuerung steht Nahles allerdings eher nicht.

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