Schritt für Schritt zur Euro-Stabilisierung?

Die Debatte über Reformen der Währungsunion ist seit Jahren ein Dauerbrenner. [shutterstock]

Was wurde eigentlich aus dem Euro-Gipfel am vergangenen Freitag, fragen sich viele Beobachter. Die üblichen Erklärungen, Schlussfolgerungen und Nachberichte blieben aus. Es gäbe auch wenig mitzuteilen.

Gas – Bremse – Gas – Bremse. In diesem Modus nähert sich die Währungsunion einer Reformagenda. Zuerst trat Frankreichs Präsident Macron aufs Gas: Eurozonen-Budget, Euro-Finanzminister, Europäische Investitionen, Finanzmarktderegulierung etc. Deutschland betätigte die Bremse. Man habe ja noch keine neue Regierung und akuten Entscheidungsbedarf sähe man nicht. Die EU-Kommission trat zuletzt am Nikolaus-Tag aufs Gaspedal und legte gleich vier große Reformvorschläge auf den Tisch. Ratspräsident Tusk betätigte dann kurz vor dem Gipfel wieder die Bremse und betonte, wie gespalten die EU bei Fragen der Währungsunion ist.

Beim Eurogipfel am vergangenen Freitag wirkte die Bremse dann offenbar stärker als das Gaspedal. Ergebnisse wurden jedenfalls bislang nicht verkündet. Tusk erwähnte die Debatte zur Währungsunion bei seinen Ausführungen zu den diversen Gipfeln der vergangenen Woche nur am Rande: „Die Gipfelteilnehmer stimmten meinem Vorschlag zu, dass sich die Arbeiten unserer Finanzminister in den nächsten sechs Monaten auf Bereiche konzentrieren sollten, in denen sich die Standpunkte am weitesten angenähert haben. Kontinuierliche Fortschritte in Fragen wie der Vollendung der Bankenunion und der Umwandlung des ESM in einen sogenannten Europäischen Währungsfonds dürften die Widerstandsfähigkeit der WWU deutlich stärken. Auch die Beratungen über andere Ideen, die mehr Zeit benötigen, um auszureifen, und die eine längerfristige Perspektive haben, gehen weiter“, sagte er.

Kurswechsel in der Eurogruppe?

Mario Centeno ist neuer Chef der Eurogruppe. Als Finanzminister Portugals zeigt er seit 2015 wie man eine Krise sozialverträglich überwinden kann. Viele hoffen nun auf einen Kurswechsel in der Währungsunion.

Das klingt freilich nicht danach, als wolle man die Sache überstürzen. Es klingt danach, als gäbe es bei den großen Würfen noch sehr viel Klärungsbedarf. Tusk: „Ich werde den nächsten Euro-Gipfel bereits im März einberufen, um diese Diskussion fortzusetzen. Und im Juni könnten wir so weit sein, die ersten Beschlüsse zu fassen.“ Bisher waren Entscheidungen im Juni fest eingeplant. Dass sich nun der Konjunktiv eingeschlichen hat, ist ein weiteres Indiz dafür, dass man in Brüssel zuletzt hinter den eigenen Erwartungen zurück geblieben ist.

Mit den ganz großen Reformen ist also vorläufig eher nicht zu rechnen. Ob kleine Schritte ausreichen, die Gemeinschaftswährung zu stabilisieren und auf künftige Krisen angemessen zu reagieren, steht auf einem anderen Blatt.