Portugals Wirtschaftsminister: EU-Binnenmarkt fit für den Wiederaufbau machen

Portugals Wirtschaftsminister Pedro Siza Vieira. [EPA-EFE/STEPHANIE LECOCQ]

Der portugiesische Wirtschaftsminister Pedro Siza Vieira hat gewarnt, der Binnenmarkt der Europäischen Union sei immer noch ein „unvollständiges Konstrukt“: es gebe nach wie vor Hindernisse, die beseitigt werden müssten. Schritte, um den EU-Markt besser funktionieren zu lassen, sollten daher eine Grundlage für die wirtschaftliche Erholung nach der Pandemie bilden.

„Der Binnenmarkt ist wahrscheinlich der größte Wert, den die Europäische Union ihren Bürgerinnen und Bürgern sowie ihren Unternehmen bietet,“ sagte Siza Vieira am Freitag (25. Juni) vor dem Binnenmarktforum (SIMFO). Doch der gemeinsame Markt sei „immer noch ein unvollständiges Konstrukt: Wir wissen, dass wir in vielen Tätigkeitsbereichen noch Barrieren abbauen müssen […] Wir wissen auch, dass der Binnenmarkt noch einige Schwächen haben dürfte,“ fügte er hinzu.

Der portugiesische Minister forderte: Jetzt, da das Ende der COVID-Pandemie vermeintlich in Sicht sei, müsse der Wiederaufbau der EU-Wirtschaft auf dem „besseren Funktionieren des Binnenmarktes“ basieren. So könne man die Unternehmen in die Lage versetzen, „die Herausforderungen des doppelten digitalen und ökologischen Wandels besser zu meistern“.

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EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton sprach ebenfalls auf dem Forum und argumentierte dort ähnlich wie Siza Vieira, angesichts der „Wiederöffnung“ der EU-Staaten und der sich erholenden Wirtschaft sei nun ein „guter Zeitpunkt“ gekommen, um erneut über den Binnenmarkt und seine Zukunft zu diskutieren.

„Seien wir ehrlich, wir wurden alle überrascht,“ räumte er mit Blick auf die Pandemie und die dadurch ausgelöste Krise ein. „Wir hielten den Binnenmarkt für selbstverständlich,“ so Breton. Die Pandemie habe aber schlagartig dazu geführt, dass man Dinge überdenken und relativieren musste.

Der französische Kommissar argumentierte weiter, die Pandemie sei ein Härtetest für die Widerstandsfähigkeit des Binnenmarktes gewesen, aber auch eine „große Zäsur“, die als neuer Antrieb und „Motor“ für das System und die Wettbewerbsfähigkeit gewirkt habe.

Breton erinnerte in diesem Zusammenhang: „Für viele Unternehmen war die durch die Pandemie beschleunigte Digitalisierung auch ein Katalysator für den [schnelleren] Wechsel hin zum E-Commerce.“

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