Polens stellvertretender Finanzminister: Euro ja, aber nicht jetzt

Polen will bis auf weiteres bei einer eigenen Währung bleiben. [shutterstock/jslove]

Ein Beitritt zu Eurozone ist derzeit keine Lösung, erklärte Polens stellvertretender Finanzminister Leszek Skiba am Mittwoch gegenüber dem polnischen Parlament. Er fügte allerdings hinzu, dass eine stabile Eurozone in Interesse Polens liege und dass ein Beitritt zu richtigen Zeitpunkt sich als vorteilhaft erweisen könnte, berichtet EURACTIV Polen.

„Eine stabile Eurozone ist wertvoll, auch aus rein pragmatischen Gründen“, betonte Skiba bei der parlamentarischen Debatte Polen in der Eurozone in der polnischen Sejm. „Eine Abwägung der Vorteile, Chancen und Gefahren“ soll laut Skiba der Ausgangspunkt für jede Diskussion über den Beitritt Polens zum gemeinsamen Währungsgebiet bilden. Diese Abwägung deute derzeit daraufhin, dass die Einführung des Euros keine gute Lösung für Polen ist.

„Polen sollte der Eurozone beitreten, aber nicht jetzt“, sagte der stellvertretende Finanzminister weiter. Das Land exportiere viel in die Mitgliedsländer der Währungsunion. Eine stabile Eurozone sei eine wichtige Voraussetzung für die Entwicklung der polnischen Wirtschaft.

Wechselkurs und Zinssätze ausschlaggebend

Für Skiba sind Wechselkurs und Zinssätze die ausschlaggebenden Faktoren im Entscheidungsprozess über einen eventuellen Euro-Beitritt. „Außerhalb der Eurozone zu bleiben ist immer optimal für gewisse Länder“, sagte er. Der Eurozone beizutreten sei für Länder mit festen Wechselkursen deutlich einfacher als für jene mit ein System flexibler Wechselkurse. „Dies ist der erste Argument, die Wechselkurse“.

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Ungünstige EZB-Zinsen

Ein zweites wichtiges Thema seien die Zinssätze: „Nach der Auffassung von Wirtschaftswissenschaftlern gibt es viele Erklärungen, warum zu niedrige oder zu hohe Zinssätze nachteilige Auswirkungen auf die Wirtschaft haben“, erklärte der stellvertretende Finanzminister. „Es gibt substanzielle Gründe, die Zinssätze in Polen nicht auf dem Niveau der EZB Zinssätze zu haben.“ Skiba fügte hinzu, dass wenn die EZB-Zinssätze günstig für Polen wären, die polnische Notenbank (NBP) ihre Zinssätze längst angepasst hätte.

Dennoch fügte er hinzu, dass ab einen bestimmten Zeitpunkt die Nichtmitgliedschaft in der Währungsunion für Polen nicht mehr von Vorteil sein könnte: „Dann würde es kein Sinn mehr machen, außerhalb der Eurozone zu bleiben.“

Skiba betonte weiter, er sei nicht der Auffassung, Polen werde von der Diskussion über die Zukunft Europas ausgeschlossen weil der Land nicht in die gemeinsame Währung mitmache.

Anfang des Monats gaben Deutschland und Frankreich bekannt, im Juni Pläne zur Reform der Eurozone vorlegen zu wollen. Zuvor soll es bilaterale Gespräche bei einer Mini-Ministerkonferenz Anfang Mai geben.  Derweil ist unklar, ob es möglich sein wird, für diese Vorschläge die Zustimmung aller Euroländer zu erhalten.

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