EU-Wirtschaft soll dank Recovery-Maßnahmen wieder deutlich zulegen

Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni: "Unser wirtschaftliches Schicksal liegt in erster Linie in unseren eigenen Händen. Und deshalb müssen wir jetzt die Ärmel hochkrempeln und in die Hände spucken." [European Commission]

Die „Erholung“ von den pandemiebedingten Wirtschaftseinbußen in der EU gewinnt an Fahrt, so die Europäische Kommission in einer am Mittwoch (12. Mai) vorgestellten Wirtschaftsprognose. Der Aufschwung wird dem Recovery Fund, den Impfkampagnen, dem globalen Handel und der Aufhebung von Lockdown-Regeln zugeschrieben.

„Zum ersten Mal sehen wir, dass der Optimismus über die Unsicherheit siegt,“ zeigte sich Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni gegenüber der Presse optimistisch. Er begrüße das „Ende eines kompletten Jahres mit sehr negativen Prognosen“ seitens der Kommission.

Die EU-Exekutive hat ihre Wachstumsprognose für die Eurozone tatsächlich deutlich nach oben korrigiert, auf 4,3 Prozent im Jahr 2021 und 4,4 Prozent 2022. In der Gesamt-EU werden 4,2 Prozent dieses sowie 4,4 Prozent im kommenden Jahr erwartet.

Die Erholung in Europa werde dabei durch einen starken Aufschwung in den USA und China unterstützt: Nach Schätzungen der Kommission könnten allein die von der Biden-Administration beschlossenen Konjunkturpakete die europäische Wirtschaftsleistung im kommenden Jahr um etwa 0,5 Prozent steigern.

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Kommissar Gentiloni warnte, dass die Qualität, Stärke und Dauer der wirtschaftlichen Erholung von der weiteren Entwicklung der Pandemie abhängen wird. Er sagte aber auch: „Unser wirtschaftliches Schicksal liegt in erster Linie in unseren eigenen Händen. Und deshalb müssen wir jetzt die Ärmel hochkrempeln und in die Hände spucken.“

Erstmals berücksichtigt die EU-Exekutive in ihrer aktuellen Prognose auch die Auswirkungen von rund 40 Prozent der „Recovery and Resilience Facility“, der wichtigsten Säule des EU-Konjunkturfonds. Die RRF-Zuschüsse in Höhe von 62 Milliarden Euro im Jahr 2021 und 77 Milliarden im Jahr darauf sollen 2022 für rund 1,2 Prozent des EU-Wachstums verantwortlich zeichnen.

Zuvor war die EU im ersten Quartal dieses Jahres erneut in eine Rezession gefallen. Doch laut der neuesten Wirtschaftsprognose wird nun erwartet, dass alle Mitgliedsstaaten bis Ende kommenden Jahres wieder ihr Vorkrisen-BIP erreichen.

Ausgeglichene Risiken und Chancen

Zum ersten Mal seit Monaten bestätigte die Kommission, dass die wirtschaftlichen Risiken gegenüber den Chancen im Großen und Ganzen „ausgeglichen“ seien. Die Unsicherheit über den weiteren Verlauf der Pandemie und die damit verbundenen Einschränkungen werde durch die Aussicht ausgeglichen, dass die EU-Volkswirtschaften stärker als erwartet von den Konjunkturmitteln und dem globalen Handel profitieren könnten, gekoppelt mit ebenfalls höher als zuvor erwarteten Verbraucherausgaben.

Gentiloni wies weiter darauf hin, dass viel von den Entscheidungen abhängen wird, die die nationalen Regierungen in den kommenden Monaten treffen: „Die Auswirkungen von NextGenerationEU [dem EU-Konjunkturfonds] werden in diesem und im nächsten Jahr zu spüren sein, aber wir haben noch viel harte Arbeit vor uns – in Brüssel und in den nationalen Hauptstädten – um das Beste aus dieser historischen Chance zu machen.“

Spanien profitiert am meisten vom Recovery Fund

Spanien wird genau 69,528 Milliarden Euro an nicht-rückzahlbaren Geldtransfers aus dem EU-Konjunkturmechanismus (Recovery and Resilience Mechanism) erhalten. Das ist sind 17 Prozent mehr als ursprünglich geplant. Spanien wird damit zum größten Nutznießer des Fonds.

Insgesamt haben bisher 15 Mitgliedsstaaten die endgültigen Versionen ihrer nationalen Investitions- und Reformpläne eingereicht, um Zugang zum europäischen Konjunkturprogramm zu erhalten.

Währenddessen müssen sechs Mitgliedsstaaten noch den sogenannten Eigenmittelbeschluss ratifizieren, damit die 800 Milliarden Euro zur Finanzierung des EU-Fonds aufgenommen werden können.

Schulden und der Stabilitätspakt

Unterdessen fordern die auf nationaler und europäischer Ebene ergriffenen Maßnahmen ihren Tribut in Sachen Staatsschulden: Nur in Dänemark und Luxemburg werden die Defizite in diesem Jahr unter der Schwelle von drei Prozent des BIP bleiben. Insgesamt dürfte die Verschuldung in diesem Jahr auf einen Höchststand von rund 95 Prozent für die EU und 102 Prozent für die Eurozone ansteigen.

Gentiloni sprach sich allerdings erneut gegen einem vorzeitigen Ausstieg aus den Sondermaßnahmen aus; dies könne den Aufschwung gefährden. Aus diesem Grund werde die Kommission diesen Monat vorschlagen, den Stabilitäts- und Wachstumspakt bis Ende 2022 auszusetzen, um den Ländern weiterhin mehr Spielraum zu geben, die fiskalischen Maßnahmen zur Unterstützung ihrer Wirtschaft unabhängig von Defizit und Schuldenstand beizubehalten, bestätigte er.

Größtes Wachstum in Spanien und Frankreich

Es wird erwartet, dass Spanien sowohl in diesem als auch im kommenden Jahr den größten prozentualen Aufschwung des Blocks verzeichnen wird – womit freilich auch der sehr starke Rückgang des BIP von 10,8 Prozent im Jahr 2020 kompensiert würde. Für die viertgrößte europäische Volkswirtschaft wird ein Wachstum von 5,9 Prozent im Jahr 2021 und 6,8 Prozent im Jahr 2022 prognostiziert.

Die Kommission geht weiter davon aus, dass Frankreich in diesem Jahr mit 5,7 Prozent das zweitgrößte BIP-Wachstum des Blocks verzeichnen wird, wobei sich das Wachstum im Jahr 2022 auf 4,2 Prozent abschwächen soll.

Die deutsche Wirtschaft würde demnach in den Jahren 2021 und 2022 um 3,4 beziehungsweise 4,1 Prozent wachsen, während für Italien ein Wachstum von 4,2 und 4,4 Prozent vorausgesagt wird.

[Bearbeitet von Josie Le Blond und Tim Steins]

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