EU-Rüstungssektor und Drohnen für mehr Souveränität

Modell der zukünftigen MALE-Drohne. An dem Projekt sind mehrere große europäische Rüstungsfirmen beteiligt. Die Kooperation könnte Modellcharakter haben. Foto: Tangopaso / WikiCommons

Europa will seine militärische Schlagkraft in Zeiten gekürzter Verteidigungsetats beibehalten. Dazu sollen der bisher fragmentierte europäische Verteidigungsmarkt gebündelt, die Verteidigungsindustrie gefördert und Synergien zwischen der zivilen und der militärischen Forschung ausgeschöpft werden. EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier kann sich auch ein eigenes europäisches Drohnenprogramm vorstellen.

Europas Rüstungssektor soll effizienter und wettbewerbsfähiger werden, fordert die EU-Kommission in ihrem Vorschlag vom Mittwoch (24. Juli). Durch die Fragmentierung des europäischen Verteidigungsmarkts sei die Verteidigungsfähigkeit der EU bedroht. Synergien müssten deshalb genutzt werden, um Kosten einzusparen und um sich gleichzeitig den neuen Sicherheitsherausforderungen stellen zu können.

Die Kommission versteht die Mitteilung "Auf dem Weg zu einem wettbewerbsfähigeren und effizienteren europäischen Verteidigungs- und Sicherheitssektor" als einen Beitrag zur Vorbereitung des Europäischen Rates im Dezember 2013, bei dem sich die Staats- und Regierungschefs diesem Thema widmen werden.

"Ohne gemeinsame Verteidigungspolitik werden wir nicht das nötige Gewicht in der Welt haben. Dazu müssen wir unseren Verteidigungs- und Sicherheitssektor stärken. In Zeiten knapper Ressourcen müssen wir unbedingt kooperieren und unsere Ambitionen und Ressourcen aufeinander abstimmen, um Doppelarbeit bei den Programmen zu vermeiden", erklärte Kommissionspräsident José Manuel Barroso.

Vizepräsident und Industriekommissar Antonio Tajani sieht die europäische Verteidigungsindustrie vor schwierigen Herausforderungen. Auch er fordert eine engere Rüstungskoordination. "Die europäische Verteidigungsindustrie muss unbedingt ein weltweit führendes Produktions- und Innovationszentrum bleiben, das hochqualifizierte Arbeitsplätze und Wachstum schafft. Dieses ehrgeizige Ziel soll mit dem Plan erreicht werden, den wir heute vorgelegt haben."

Auch habe die derzeitige Krise die strategisch wichtige Verteidigungsbranche hart getroffen. Trotzdem habe sie 2012 einen Umsatz von 96 Milliarden Euro erwirtschaftet und rund 400.000 Personen beschäftigt. Von der Verteidigungsbranche profitieren auch andere Wirtschaftszweige, etwa die Elektronikbranche oder die Luft- und Raumfahrt.

Ein paneuropäisches Drohnenprogramm?

EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier äußerte sich bereits letzte Woche zu den Plänen der Kommission. Aus dem US-Spionageskandals PRISM müsse die EU nun die Lehren ziehen um "in strategischen Fragen souverän und unabhängig zu werden". Dabei warf er die Frage in den Raum, ob Europa nicht sein eigenes Drohnen-Programm entwickeln solle. Europa wäre dann nicht mehr gezwungen, Drohnen in Israel oder den USA einzukaufen.

Im Lichte der Einsparungen bei den Verteidigungsausgaben unterstützt die Industrie ein gemeinsames Drohnenprogramm. Es würde "den Bedürfnissen der europäischen Streitkräfte dienen und gleichzeitig die schwierige Budgetsituation durch die Zusammenlegung von Forschung und Entwicklung optimieren", erklärten im Juni die französische Dassault Aviation, der europäische Rüstungsgigant EADS sowie die italienische Finmeccanica in einer gemeinsamen Mitteilung. Zusammen wollen sie eine sogenannte MALE-Drohne (medium-altitude, long-endurance) entwickeln, die mehr als 24 Stunden am Stück die Überwachung von riesigen Gebieten erlaube.

Verteidigungsgipfel im Dezember

Der CDU-Europaabgeordnete Michael Gahler kündigte an, am 3. September in Brüssel gemeinsam mit zwei Kollgen ein Positionspapier mit Forderungen an den Verteidigungsgipfel im Dezember vorzustellen.

"Die Kommissionsmitteilung ist ein substantieller Beitrag, um den Verteidigungsgipfel der Staats- und Regierungschefs im Dezember zum Erfolg zu führen. Unkoordiniertes Sparen bei der Verteidigung, die strategische Umorientierung der USA und deren Aufforderung an die Europäer, die Sicherheit in ihrer Nachbarschaft selbst zu organisieren, machen es notwendig, die gemeinsamen Herausforderungen verstärkt europäisch zu schultern", sagte der CDU-Europaabgeordnete.

Der Kommissionsvorschlag wird beim Europäischen Rat im Dezember von den 28 Regierungschefs aufgegriffen.

pat

Links

EURACTIV Brüssel: Barnier urges Europeans to build their own drones (24. Juli 2013)

Kommission: Auf dem Weg zu einem wettbewerbsfähigeren und effizienteren europäischen Verteidigungs- und Sicherheitssektor (Pressemitteilung, 24. Juli 2013)

Kommission: Auf dem Weg zu einem wettbewerbsfähigeren und effizienteren Verteidigungs- und Sicherheitssektor (Memo, 24. Juli 2013)

Kommission: European Defence Industrial Policy

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