Die EU-Gleichstellungsgremien und der Kampf gegen rassistische Diskriminierung

Pressekonferenz von Kommissionsvizepräsidentin Věra Jourová und Kommissarin Helena Dalli zum EU-Aktionsplan gegen Rassismus, im September 2020. [Shutterstock/Alexandros Michailidis]

Die EU-Gleichstellungsstellen haben ein erhebliches Potenzial, zu einer gleichberechtigteren Gesellschaft beizutragen – und sie haben sich als effektive Akteure für Wandel erwiesen.

Im vergangenen September hat die Europäische Kommission einen Aktionsplan gegen Rassismus vorgeschlagen, der Maßnahmen zur Bekämpfung von strukturellem Rassismus und finanzielle Unterstützung für nationale Maßnahmen vorsieht.

Die EU-Exekutive plant außerdem, ihre bestehenden gesetzlichen Schutzmaßnahmen, wie die Richtlinie zur Gleichbehandlung ohne Unterschied der Rasse, zu überprüfen und will bis 2022 neue Gesetze vorlegen, insbesondere im Bereich der Strafverfolgung. Gleichzeitig sind die EU- ebenso wie nationalen Gleichbehandlungsstellen von entscheidender Bedeutung für die Förderung der Gleichstellung sowie für die Umsetzung und Überwachung der EU-Gleichbehandlungsvorschriften.

Dieser Special Report wirft einen Blick auf die aktuelle Lage und die Frage, was erforderlich ist, um den Beitrag der Gremien zur Umsetzung der EU-Gesetzgebung effektiv zu gestalten.

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