Die EU-Gleichstellungsstellen haben ein erhebliches Potenzial, zu einer gleichberechtigteren Gesellschaft beizutragen – und sie haben sich als effektive Akteure für Wandel erwiesen.
Im vergangenen September hat die Europäische Kommission einen Aktionsplan gegen Rassismus vorgeschlagen, der Maßnahmen zur Bekämpfung von strukturellem Rassismus und finanzielle Unterstützung für nationale Maßnahmen vorsieht.
Die EU-Exekutive plant außerdem, ihre bestehenden gesetzlichen Schutzmaßnahmen, wie die Richtlinie zur Gleichbehandlung ohne Unterschied der Rasse, zu überprüfen und will bis 2022 neue Gesetze vorlegen, insbesondere im Bereich der Strafverfolgung. Gleichzeitig sind die EU- ebenso wie nationalen Gleichbehandlungsstellen von entscheidender Bedeutung für die Förderung der Gleichstellung sowie für die Umsetzung und Überwachung der EU-Gleichbehandlungsvorschriften.
Dieser Special Report wirft einen Blick auf die aktuelle Lage und die Frage, was erforderlich ist, um den Beitrag der Gremien zur Umsetzung der EU-Gesetzgebung effektiv zu gestalten.
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Antirassismus-Koordinatorin: Mit Daten gegen Rassismus
Ohne das Ausmaß von Diskriminierung und Ungleichheiten in Europa zu messen und zu quantifizieren, dürfte es sehr schwierig seien, diese effektiv zu bekämpfen, so die Anti-Rassismus-Koordinatorin der EU, Michaela Moua, im Gespräch mit EURACTIV.com.
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Fachleute fordern mehr Unterstützung für nationale Gleichstellungsbehörden
Nationale Gleichstellungsgremien in Europa haben nach wie vor mit einem unterschiedlichen Maß an Unabhängigkeit und Kompetenzen zu kämpfen. Die EU sollte mehr tun, um ihre Bemühungen im Kampf gegen rassistische Diskriminierung zu unterstützen, fordern Fachleute und Aktivist:innen.
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EU-Abgeordnete: Das Parlament sollte beim Thema Antirassismus mit gutem Beispiel vorangehen
Die Mitglieder des Europäischen Parlaments werden direkt von den Bürger:innen gewählt; dementsprechend sollten sie auch "unsere europäische Gesellschaft" widerspiegeln, so eine EU-Parlamentsabgeordnete im Gespräch mit EURACTIV.com.
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COVID-Zertifikat und Impfpflicht: Französische Gleichbehandlungsstelle schlägt Alarm
Mit Blick auf die ausgeweitete Nutzung der COVID-Zertifikate und der Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen hat die Gleichstellungsbehörde Frankreichs zehn Punkte veröffentlicht, die ihrer Ansicht nach genau beobachtet werden müssen.
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EU-Grundrechteagentur: Bis zu 90 Prozent der Hassverbrechen werden nicht gemeldet
Bis zu neun von zehn Hassverbrechen und Angriffen in der EU werden nicht gemeldet, weil die Opfer Schwierigkeiten haben, sie anzuzeigen, der Polizei nicht vertrauen und/oder glauben, dass eine Anzeige nichts bringen würde, so eine neue Studie der EU-Grundrechteagentur (FRA).