EU-Aktionsplan gegen Rassismus auf einer Wellenlänge mit UN-Rassismusbericht

Nach dem weltweiten Aufschwung der Black-Lives-Matter-Bewegung haben sowohl die UN als auch die EU ihre Antirassismusarbeit verstärkt. [Kelly Lacy]

Der EU-Aktionsplan gegen Rassismus deckt sich nach Ansicht von Expertinnen mit dem Rassismusbericht der Vereinten Nationen. Es fehlt jedoch ein integrierter Ansatz zur Umsetzung der Maßnahmen, ohne dass sich nationale Regierungen der Rechenschaftspflicht entziehen.

Auf dem Grundrechteforum am 11. Oktober erklärte die erste EU-Koordinatorin für Antirassismus, Michaela Moua, dass der Plan sehr gut mit dem Bericht übereinstimme, den das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte (OHCHR) im Juni zum Thema Rassismus und Gleichstellung veröffentlichte.

„Es wird noch nicht als normal angesehen, dass es schwarze Europäer:innen gibt, die schon seit Jahrhunderten in Europa leben“, fügte Moua hinzu. Ihr zufolge zielen die beiden Dokumente darauf ab, das Narrativ zu ändern und Menschen zu zeigen, dass dies möglich ist.

„Der OHCHR-Bericht kommt zu einem sehr günstigen Zeitpunkt, wenn man bedenkt, welche Auswirkungen das Thema Rassismus auf globaler Ebene auf viele Menschen hat“, sagte Fadzi Wahnde, Senior Adviser beim OHCHR. „Wir müssen uns jetzt überlegen, wie wir ein inklusiveres Europa aufbauen können, insbesondere für Menschen afrikanischer Abstammung.“

Moua hob drei Hauptbereiche hervor, in denen der OHCHR-Bericht und der Aktionsplan der EU übereinstimmen.

Erstens stellt der Bericht Rassismus als ein strukturelles und systemisches Problem dar, das sich auf das tägliche Leben der Menschen auswirkt. „Dies ist die gefährlichste Art von Rassismus“, sagte Moua, da es den Zugang der Menschen zu Arbeitsplätzen oder zur Gesundheitsversorgung beeinträchtigt und in einigen Fällen zu Gewalt führt.

Zweitens wirft der Bericht ein Licht auf die nationalen Aktionspläne, woran sie ebenfalls intensiv arbeitet. „Die Mitgliedstaaten haben eine wichtige Rolle dabei, Veränderungen vor Ort zu schaffen“, sagte Moua.

Schließlich unterstreicht der OHCHR-Bericht auch die entscheidende Rolle der Datenerhebung, um fundierte politische Entscheidungen zu diesem Thema zu treffen und die weit verbreitete Leugnung des systemischen Rassismus zu überwinden. Zu diesem Zweck hat die Europäische Kommission kürzlich einen Leitfaden für die Erhebung von Gleichstellungsdaten auf Grundlage der Abstammung oder ethnischen Herkunft veröffentlicht.

Globale Auswirkungen

„Einer der wichtigsten Aspekte des OHCHR-Berichts ist konzeptionell, da er die Kultur der Verleugnung des systemischen Rassismus für ein globales Publikum niederschreibt“, betonte Dominique Day, Vorsitzende der UN-Sachverständigengruppe für Personen afrikanischer Abstammung.

Ihr zufolge zeigt der Bericht, dass die Probleme, mit denen Menschen afrikanischer Abstammung konfrontiert sind, unabhängig von Entwicklungsstand, Reichtum oder Macht eines Landes auftreten. Vielmehr sind sie ein gemeinsames Merkmal unserer modernen globalen Gesellschaft.

„Die Regierungen sind gekränkt, wenn wir fast wortwörtlich das sagen, was wir hören, und wir werden oft aufgefordert, Dinge in einer Weise darzustellen, die es leichter macht, sich der Rechenschaftspflicht zu entziehen“, so Frau Day.

Nach der Ermordung von George Floyd und dem Comeback der Black Lives Matter (BLM)-Bewegung verabschiedete der UN-Menschenrechtsrat die Resolution 43/1, die Menschen afrikanischer Abstammung vor Diskriminierung und Polizeigewalt schützen soll.

Im Juni 2021 legte die Hochkommissarin für Menschenrechte, Nada Al-Nashif, ihren Bericht zu diesem Thema vor, der eine Vier-Punkte-Agenda für einen transformativen Wandel der Gleichheit ohne Rassismus enthält.

Die Hochkommissarin wies darauf hin, dass der Bericht eine sehr breite Evidenzbasis für die Diskriminierung von Menschen afrikanischer Abstammung in fast allen Lebensbereichen zeige. Einer der Gründe dafür sei, dass kein einziger Staat seine koloniale Vergangenheit und deren anhaltende Auswirkungen auf die Menschen heute vollständig aufgearbeitet hat.

Auch der EU-Aktionsplan hebt diese Verbindung zum Kolonialismus hervor und erklärt, dass „Vorurteile und Stereotypen […] durch die Anerkennung der historischen Wurzeln des Rassismus bekämpft werden können. Der Kolonialismus [ist] in unserer Geschichte verankert und [hat] tiefgreifende Folgen für die heutige Gesellschaft“. Er fordert die EU auf, dafür zu sorgen, dass die Erinnerung als wichtiger Bestandteil der Förderung von Integration und Verständnis einbezogen wird.

Dieser Artikel ist Teil des MINDSET-Projekts, das von der Europäischen Kommission (GD JUST) über das REC-Programm co-finanziert wird. Weitere Informationen über MINDSET und unsere Inhalte zum Thema Antidiskriminierung in Europa finden Sie auf unserer Website.

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